Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, durch die Presse ist bekannt geworden, dass im Oktober am Flughafen Nürnberg eine Eurofighter-Übung „Dispersed Operation“ stattfinden wird. Aus diesem Grund stellen wir folgenden Antrag. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Die Stadt Nürnberg berichtet dem Stadtrat unverzüglich und öffentlich über die für Juli 2026 angekündigte Bundeswehr-Gefechtsübung im Großraum Nürnberg, die durch die Presse bekannt geworden ist - und insbesondere über die Betroffenheit des Stadtgebiets Nürnberg. Weiterlesen

Die angekündigte Bundeswehr-Gefechtsübung betrifft das Nürnberger Stadtgebiet unmittelbar. Laut öffentlicher Berichterstattung sollen am 8. und 9. Juli 2026 bis zu sechs Militärhubschrauber zwischen 22 Uhr und 2 Uhr den Einsatzraum Nürnberg-Leyh beziehungsweise Nürnberg-Süd/Worzeldorf überfliegen. Zudem sind Außenlandungen mit Hubschraubern… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die angekündigte Schließung der beiden letzten städtischen Schülertreffs am Ritter-von Schuh-Platz (Annapark) sowie an der Ambergerstraße zum Ende des Schuljahres 2025/26 hat bei Eltern, Beschäftigten, Fachkräften und vielen Menschen in den betroffenen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Der Stadtrat der Stadt Nürnberg fordert das Polizeipräsidium Mittelfranken auf, dem Stadtrat zeitnah einen Bericht zu den am 11.03.2026 durchgeführten Hausdurchsuchungen in Nürnberg, Fürth und Hersbruck sowie weiteren Orten vorzulegen, die im Zusammenhang mit der… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Die Linke bittet die Verwaltung um einen Bericht, in dem dargelegt wird, in welchem Umfang städtische Unternehmen und deren Tochtergesellschaften Beschäftigte über Arbeitnehmerüberlassungsfirmen sowie über Subunternehmen einsetzen. Konkret bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Nürnberg trägt als Aufgabenträgerin des ÖPNV sowie über ihre Beteiligung an der VAG besondere Verantwortung für einen verlässlichen, sicheren und sozial verantwortlichen öffentlichen Nahverkehr. Vor dem Hintergrund der Flottenumstellung, der Anforderungen an… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister König, Der Stadtrat möge beschließen: 1) Sofortmaßnahmen zur Enforce Tac 2026 Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich und in geeigneter Form über die städtischen Vertreter:innen in den zuständigen Gremien der NürnbergMesse GmbH (und ggf. weiterer Beteiligungsgremien) auf folgende Maßnahmen für die… Weiterlesen

Kaufhof im kommunalen Eigentum sichern – Entwicklung als Baustein einer sorgenden Stadt wirtschaftlich tragfähig gestalten Der Stadtrat möge beschließen: Dauerhafter Verbleib in städtischem EigentumDie Stadt Nürnberg hält den Kaufhof-Komplex (Königstraße/Frauengasse) dauerhaft im Eigentum. Ein Verkauf des Gesamtobjekts oder zentraler Teilflächen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister König, Die Stadtverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass alle Nürnberger Schulen in ihren Klassenräumen mit grundlegenden Hygieneartikeln, insbesondere mit flüssiger Handseife und Handtüchern bzw. hygienischen Trocknungsmöglichkeiten, ausgestattet werden. Zudem soll die bisherige Praxis, die… Weiterlesen