Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Stadt Nürnberg initiiert eine stadtweite Öffentlichkeitskampagne unter dem Titel „Nürnberg neu erfahren: Mehr Platz, mehr Leben, weniger Auto“, die über die Folgen des motorisierten Individualverkehrs aufklärt und die Vorteile des Umweltverbunds (ÖPNV, Radverkehr und Fußverkehr) herausstellt. Ziel ist… Weiterlesen

Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Nürnberg tritt dem Netzwerk „Solidarity City“ bei und erklärt sich zur solidarischen Stadt. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrats, die Stadtratsfraktion Die Linke Nürnberg beantragt, die folgenden Fragen im Rahmen der nächsten Sitzung des Stadtrates zu behandeln: Weiterlesen

Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadt Nürnberg setzt sich gegenüber der Polizei Mittelfranken und der Bayerischen Staatsregierung dafür ein, a) dass die wiederholte, dokumentierte Polizeigewalt gegen Gegendemonstrant:innen, insbesondere Antifaschist:innen, bei den Montagsdemos des sogenannten „Team Menschenrechte“ sowie beim rechten… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Übersicht zu erstellen, welche Bebauungspläne einer Umwandlung von Ladenlokalen, Büroflächen und Gewerbeflächen generell in Wohnraum im Wege stehen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Prioritätenliste für die Änderung dieser… Weiterlesen

Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der städtischen Beteiligungsgesellschaft VAG über die Städtische Werke Nürnberg GmbH die gesellschaftsrechtliche Weisung zu erteilen, auf die Stellung eines Strafantrags bei Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs ohne gültigen Fahrschein zu verzichten. Die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Stadtrat möge beschließen: Erstellung eines umfassenden Masterplans Luftqualität für Nürnberg, der konkrete Maßnahmen zur Reduktion von Feinstaub, Stickoxiden und weiteren Luftschadstoffen enthält: Weiterlesen

Als Stadt des Friedens und der Menschenrechte trägt Nürnberg eine besondere Verantwortung für den Schutz von Kriegsopfern und für die Wahrung humanitärer Grundsätze. Die Stadt hat sich historisch und politisch dazu verpflichtet, Menschenrechte aktiv zu fördern und Opfern von Krieg und Gewalt beizustehen. Dies darf sich nicht nur in symbolischen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Die Linke bittet die Verwaltung um einen Bericht, in dem dargelegt wird, in welchem Umfang städtische Unternehmen und deren Tochtergesellschaften Beschäftigte über Arbeitnehmerüberlassungsfirmen einsetzen. Weiterlesen

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hat einen Antrag zur Gebührenbefreiung für Nürnberger Bürgerinnen und Bürger auf dem Trempelmarkt eingereicht. Ziel ist es, allen Einwohnern die Teilnahme an diesem traditionsreichen Markt zu ermöglichen und die soziale sowie nachhaltige Bedeutung des Trempelmarkts zu stärken. Der Trempelmarkt ist nicht nur einer der… Weiterlesen