Antrag: Verbesserung der Luftqualität in Nürnberg – Erstellung eines Masterplans Luftqualität

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat möge beschließen:

Erstellung eines umfassenden Masterplans Luftqualität für Nürnberg, der konkrete Maßnahmen zur Reduktion von Feinstaub, Stickoxiden und weiteren Luftschadstoffen enthält:

a. Verkehrsberuhigung und Reduktion des motorisierten Verkehrs:
I. Einführung einer Tempo-30-Regelung auf geeigneten innerstädtischen Straßen – mindestens 10 km pro Jahr
II. Schaffung von mindestens 5 neuen verkehrsberuhigten Zonen pro Jahr
III. Förderung von autofreien Tagen innerhalb des äußeren Rings an mindestens 5 Tagen pro Jahr
IV. Maßnahmen zur Reduzierung von Stop-and-Go-Verkehr, um Feinstaubbelastung durch Reifen- und Bremsabrieb zu minimieren

b. Förderung des Umweltverbunds (ÖPNV, Radverkehr, Fußverkehr):
I. Ausbaus von Radwegen nach Beschlusslage des Mobilitätspakts
II. Erhöhung des ÖPNV-Angebots und Reduzierung der Fahrpreise, insbesondere für sozial Benachteiligte
III. Förderung von Carsharing und Elektromobilität durch mehr Ladeinfrastruktur und mehr Mobilpunkte
IV. Nutzung abriebarmer Reifen im ÖPNV und kommunalen Fuhrpark

c. Maßnahmen zur Reduktion von Emissionen im Güterverkehr:
I. Förderung emissionsfreier Lieferdienste durch Bevorzugung bei städtischen Aufträgen
II. Einrichtung von grünen Logistik-Hubs für emissionsarme Lieferketten

d. Ausbau von Grünflächen und natürlichen Filtern:
I. Erhalt und Erweiterung städtischer Grünflächen, insbesondere an Hauptverkehrsstraßen
II. Pflanzung von mindestens 100.000 Bäumen in den nächsten 5 Jahren
III. Umwandlung von mindestens 10 % der öffentlichen Parkplätze in Grünflächen

e. Einführung von Luftfilteranlagen an besonders belasteten Orten:
I. Nachrüstung von Luftfiltern an Schulen, Kindergärten rund um Verkehrsknotenpunkten
 

f. Einrichtung von Umweltzonen:
I. Einführung einer Null-Emissions-Zone in der Altstadt bis spätestens 2028
II. Erweiterung der Null-Emissions-Zone auf zusätzliche Straßenabschnitte

g. Ausbau der Luftmessstationen und regelmäßige Berichterstattung:
I. Erweiterung des Luftmessnetzes um mindestens 5 neue Messstationen
II.Jährliche Berichterstattung über Luftqualitätsmaßnahmen

Begründung: 

Die Luftqualität in Nürnberg ist ein ernstzunehmendes Problem, das weiterhin Handlungsbedarf erfordert. Obwohl die Stadt derzeit die geltenden EU-Grenzwerte einhält, zeigen Vergleiche mit anderen deutschen Städten, dass Nürnberg im bundesweiten Ranking weit hinten liegt. Studien belegen zudem, dass auch bei vermeintlich niedrigen Schadstoffkonzentrationen gesundheitliche Risiken bestehen bleiben. Besonders betroffen sind vulnerable Gruppen wie Kinder, ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen wie Asthma.

Der Straßenverkehr ist eine der Hauptquellen für Feinstaub- und Stickoxidbelastung. Dies betrifft nicht nur Dieselfahrzeuge, sondern auch Benziner und Elektroautos, da Brems- und Reifenabrieb ebenfalls Schadstoffe freisetzen. Um nachhaltige Verbesserungen zu erreichen, braucht es eine konsequente Verkehrswende mit Maßnahmen wie einer verbesserten Radinfrastruktur, dem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie gezielten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen.

Andere Städte wie Leipzig, Dresden und Hannover schneiden in der Luftqualitätsbewertung besser ab – unter anderem durch weniger versiegelte Flächen und bessere Mobilitätskonzepte. Internationale Beispiele, wie Paris, zeigen, dass ambitionierte Maßnahmen wie Umweltzonen und Geschwindigkeitsreduzierungen eine spürbare Verbesserung der Luftqualität bewirken können.

Während das Umweltamt der Stadt Nürnberg vor allem auf freiwillige Maßnahmen setzt, braucht es klare politische Entscheidungen, um die Gesundheit der Bürger:innen nachhaltig zu schützen. Die ab 2030 geltenden strengeren EU-Grenzwerte erfordern frühzeitiges Handeln. Statt abzuwarten, bis eine Überschreitung zu neuen Verpflichtungen führt, sollte Nürnberg bereits jetzt einen klaren Maßnahmenplan zur Verbesserung der Luftqualität erarbeiten.

Deshalb fordern wir in unserem Antrag die Entwicklung eines verbindlichen Masterplans „Saubere Luft für Nürnberg“, der gezielte Maßnahmen zur Reduzierung der Luftverschmutzung beinhaltet. Dabei müssen insbesondere verkehrsbedingte Emissionen reduziert und soziale Aspekte berücksichtigt werden, da Luftverschmutzung überdurchschnittlich Menschen mit niedrigem Einkommen trifft. Eine lebenswerte Stadt braucht saubere Luft – und es ist an der Zeit, dass Nürnberg diesem Anspruch gerecht wird.

Mit freundlichen Grüßen
Kathrin Flach Gomez Özlem Demir Titus Schüller