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Gepostet Von am Mai 17, 2018

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NÜRNBERG - Harunt autet lam auditatis dent, venesequis mo et quia pos vollabo. Itataspid mo tem quodipis di accuptae pelentios alic te corene dolorep uditiorunt exerume venia pores abo. Namusapis autem veliqui odipicate in conserum aliciis aborecat quod que nonempos inti nati sed ma destiis tibusda dis asit, alibused ma destiis tibusda dis asit. quod que nonempos inti nati sed ma t harunt autet lam auditatis dent, venesequis mo et quia pos vollabo. Itataspid mo tem quodipis di accuptae pelentios alic te corene dolorep uditiorunt exe

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Nein zum Abschiebeflughafen Nürnberg

Nein zum Abschiebeflughafen Nürnberg


Gepostet Von am Jun 13, 2019

Nürnberg macht sich nicht zum Helfer eine Würdelosen Abschiebepraxis

 

Hinter den Kulissen plant die bayerische Staatsregierung, dass Ausreisepflichtige vom Albrecht-Dürer-Flughafen aus in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Es ist zu befürchten, dass dies auch mit dem neuen „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ in Zusammenhang steht, dass neben vielen anderen Verschärfungen für „ausreisepflichtige“ Geflüchtete auch deutlich macht, dass nicht nur schneller, sondern auch mehr Personen abgeschoben werden sollen.

 

Nach Angaben der Nürnberger Nachrichten hat die bayerische Landespolizei beim Flughafen Nürnberg angefragt, ob hier die Logistik für Sammelabschiebungen vorhanden sind. Abgeschoben wird in sogenannte  sichere Herkunftsstaaten. Dazu gehören auch Kriegsländer wie Afghanistan oder, wenn es nach Innenminister Hermann (CSU) geht, auch Syrien. Daran sollte sich Nürnberg als Stadt des Friedens und Menschenrechte nicht beteiligen.

Entgegen der Behauptungen der Verantwortlichen in den Behörden und der politischen Befürworter der bayerischen Abschiebepraxis, handelt es sich bei den Betroffenen nicht nur um Menschen, die für unsere Gesellschaft eine Gefahr darstellen, sondern in vielen Fällen um solche, deren Bleibeperspektive nicht einwandfrei geklärt ist.

Die hohe Zahl an Wiedersprüchen gegen Abschiebebescheide durch Gerichte spricht gegen die gängige Praxis im Umgang mit Asylsuchenden. Die vielen persönlichen Schicksale von Menschen, die getrennt von Ihrer Familie abgeschoben und ohne Bezug zu ihren Herkunftsländern ins Ungewisse gezwungen werden, von Menschen, die keine umfassende Beratung über ihre Rechte erhalten haben und deren Heimatregionen durch Krieg, Diktaturen und Zerstörung für sie nicht mehr sicher sind, machen uns betroffen.

DIE LINKE engagiert sich gegen diese würdelosen Praxis im Umgang mit Asylsuchenden. Sie fordert in ihrem gemeinsamen Antrag mit der ÖDP und den Grünen von der Stadt Nürnberg als Stadt des Friedens und der Menschenrechte:

  • Die Stadt Nürnberg spricht sich gegen die restriktive Abschiebepraxis der Bayerischen Landesregierung aus.
  • Die Stadt Nürnberg berichtet über die Details der Anfrage der bayerische Landespolizei an den Nürnberger Flughafen bezüglich dessen Nutzung für Sammelabschiebungen und die Stellungnahme des Flughafens.
  • Die Stadt Nürnberg legt dem Stadtrat dar, welche Einflussmöglichkeiten sie auf die geplante Nutzung des Nürnberger Flughafens als Abschiebeflughafen hat.
  • Die Stadt Nürnberg soll ihre Einflussmöglichkeiten und Handlungsspielräume als Anteilseigner der Flughafen Nürnberg GmbH ausschöpfen mit dem Ziel, die Nutzung des Nürnberger Flughafens als Abschiebeflughafen zu verhindern.

Dies ist nur der erste Schritt. Gespräche mit verschiedenen Organisationen und Vereinen für ein außarparlamentarisches Engagment werden geführt und Kampagnen geplant. Dieses Vorhaben darf nicht ohne Lautstarke Gegenstimmen umgesetzte werden. DIE LINKE beleibt dran ...

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Stadtrat Titus Schüller zum 3. Familienrecht der Stadt Nürnberg

 

In Nürnberg gibt es einen hohen Anteil an Alleinerziehenden: Knapp ein Fünftel aller Familien besteht aus Alleinerziehenden mit ihren Kindern. Insgesamt leben rund 16.000 Kinder und Jugendliche bei nur einem Elternteil, in den allermeisten Fällen wohnen die Kinder bei ihren Müttern. Besonders betroffen von Armut sind nach wie vor Alleinerziehende. Fast 40 Prozent der Alleinerziehenden beziehen Hartz IV - entweder als volle Leistung, aber oft auch als Aufstocker. Sie kämpfen heute tagtäglich mit Armut und sind entsprechend auch akut von Altersarmut bedroht. Deshalb ist es eine gesellschaftliche Aufgabe, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten.

 

Kostenfreie Kitas

 

Nur für 36 Prozent der unter Dreijährigen stehen Betreuungsplätze in Krippen oder über die Tagespflegebörse zur Verfügung. Das offizielle Ziel der Stadt Nürnberg die Betreuungsquote auf 48 Prozent zu steigern ist deshalb richtig und zugleich ambitioniert. Es muss schnellstmöglich erreicht werden. Hier sind in Hinblick auf die Haushaltsberatungen große Investitionen notwendig.

Bei den Kindergärten ist die Betreuungsquote gut und soll auf 100 Prozent steigen. Doch es gibt zwei große Zukunftsaufgaben: Qualitätssicherung und Bezahlbarkeit. Zur Qualitätssicherung brauchen wir entsprechend gute Personalschlüssel und entsprechend viele Fachkräfte. Deshalb muss die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher gestärkt werden. Zur Frage der Bezahlbarkeit, möchten wir auf München verweisen. Während in Nürnberg die Gebühren spürbar angehoben wurden, werden in München die Gebühren für Kindergärten abgeschafft. Dies hat der SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter Anfang März  angekündigt. CSU, Grüne und Linke hatten sich zuvor schon für eine komplette Kostenfreiheit stark gemacht. Eine sehr sinnvolle Sache. Wann tut sich da endlich was in Nürnberg?

Die Hälfte der Nürnberger Grundschulkinder hatte Ende 2017 einen Hortplatz oder einen Platz in einem Haus für Kinder. Die Nachfrage übersteigt aber nach wie vor das Angebot. Auch dort ist ein deutlicher Ausbau notwendig - am besten Stadteilnah.

 

Sozialen Wohnungsbau stärken und steigenden Mieten entgegenwirken

 

Eine großes Problem für die Nürnberger Familien ist der Mangel an bezahlbaren Wohnraum. Dies gilt nicht nur für die armen Familien, sondern auch für Familien mit einem durchschnittlichen Haushaltseinkommens. Die extrem steigenden Mieten fressen die Lohnerhöhungen mehrfach auf. Insgesamt gelingt es der Stadt Nürnberg leider bisher nicht, dem spürbar entgegen zu Wirken. Auch die Maßnahmen der Landes- und Bundesregierung sind völlig unzureichend. Ein großes Problem ist der massive Rückgang von Sozialwohnungen in Nürnberg. Deshalb setzten wir uns als Linke auf allen Ebenen massiv dafür ein, dass das Prinzip gilt - einmal Sozialwohnung - immer Sozialwohnung. Es kann nicht sein, dass öffentlich geförderte Wohnungen aus der Sozialbindung nach 20 Jahren herausfallen.

Konkret fordern wir für Nürnberg ein Stopp der Privatisierungspolitik! Öffentlicher Grund und Boden darf nicht länger an private Investoren verkauft werden. Die wbg muss stärker auf das Gemeinwohl orientiert werden. Neue Wohnungen dürfen nicht für 13 Euro pro Quadratmeter vermietet werden - wie kürzlich geschehen. Insgesamt brauchen wir einen Mietpreisstopp. Die wbg sollte da mit gutem Beispiel voran gehen und die Mieten für die nächsten 6 Jahre einfrieren. Übrigens eine Forderung der hessischen SPD!

 

Aufhebung der Auschlusszeiten des Nürnberg-Pass-Ticket

 

18.000 Kinder und Jugendliche haben einen Nürnberg-Pass um die entsprechenden Ermäßigungen in Anspruch zu nehmen. Leider fehlt die Angabe, wie viele Anspruchsberechtigte es gibt. Wir wissen, aber dass viele Anspruchsberechtigte nach wie vor nichts von dem Angebot wissen. Deshalb schlagen wir vor, dass er künftig automatisch an alle Berechtigten ausgestellt wird. Auch die Angebote, welche mit dem Nürnberg-Pass in Anspruch genommen werden können, müssen verbessert werden. Beispiel das Nürnberg-Pass-Ticket der VAG. Die Ausschluss Zeit von 6 bis 8 Uhr schließt viele Familienmitglieder von der Inanspruchnahme aus, da sie zu dieser Zeit schon auf dem Weg sind um das Kind in die Kita zu bringen um rechtzeitig in die Arbeit zu kommen. Deshalb fordern wir die Aufhebung der Auschlusszeiten.

Dieser Familienbericht ist in vielerlei Hinsicht interessant und lesenswert. Jetzt müssen die richtigen Schlüsse daraus gezogen werden, um allen Familien die Teilhabe an Bildung und am gesellschaftlichen Leben zu gewährleisten. Wir werden dazu weiter konkrete Vorschläge einbringen.

Titus Schüller

 

Den vollständige 3. Familienbericht Nürnberg finden Sie hier.

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DIE LINKE präsentierte den Film „Rosa Luxemburg“

 

Am Sonntag, dem 11.03. herrschte im Casablanca-Kino in Nürnberg schon am Vormittag großer Andrang. Die Partei DIE LINKE hatte zu einer Sondervorstellung des neu überarbeiteten Films „Rosa Luxemburg“ von Margarethe von Trotta eingeladen. In diesem Jahr jährte sich nämlich zum 100. Mal die grausame Ermordung von Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919.

Im voll besetzten Kinosaal begrüßte Stadt- und Bezirksrat Titus Schüller die KinobesucherInnen. Kathrin Flach Gomez eine der drei bayerischen KandidatInnen der Linken für das Europaparlament erinnerte in ihrer Ansprache an die Aktualität der Ideen der Revolutionärin. Sie rief dazu auf, sich vor Augen zu führen, dass es in unserer globalisierten Welt wichtiger denn je sei, sich als Arbeiterklasse solidarisch gegen die Ungleichverteilung und Ausbeutung auf dieser Welt einzusetzen, um Armut, Krieg und Exklusion zu beenden und allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen.

 

Rosa Luxemburgs unbezwingbaren Wille zur gesellschaftliche Veränderungen

 

Im Film wurde deutlich, dass dieses Streben nach Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Veränderung die Triebfeder für Rosa Luxemburgs Wirken war. Unermüdlich setzte sie sich für die Rechte der leidenden und ausgebeuteten Arbeiterschaft ein. Dabei war der Film weniger um historische Vollständigkeit bemüht, als viel mehr um ein Portrait der Revolutionärin. Die ZuschauerInnen lernten Rosa Luxemburg, eindrucksvoll gespielt von Barbara Sukowa, als feinfühlige und gleichzeitig kämpferische Frau kennen, die einerseits für ihre Ideale brannte und feurige Reden hielt, sich aber auch leidenschaftlich für die Natur und die Kunst begeistern konnte. Selbst widrigsten Lebensumständen als Haftinsassin trotzte sie mit ihrem Sinn für Ästhetik, indem sie in der Haftanstalt einen Garten anlegte sowie ihrem unbezwingbaren Willen, weiterhin für gesellschaftliche Veränderungen zu kämpfen.

Dass ihr dies bis zuletzt gelang, belegt auch der Film mit einem ihrer letzten Zitate aus einem Artikel, den sie am 14. Januar 1919 schrieb: „Ordnung herrscht in Berlin!“ Ihr stumpfen Schergen! Eure „Ordnung“ ist auf Sand gebaut. Die Revolution wird sich morgen schon „rasselnd wieder in die Höh’ richten“ und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang verkünden: Ich war, ich bin, ich werde sein!“

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DIE LINKE sagt danke und freut sich auf Neustart

 

Am heutigen Nachmittag hat Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) bekannt gegeben, im kommenden Jahr nicht erneut zu kandidieren. Wir bedanken uns bei Ulrich Maly für sein Engagement als OB seit 2002 und begrüßen, dass er den Weg frei macht, für einen Neubeginn in der Nürnberger Kommunalpolitik. Dies eröffnet die Chance auf neue Büdnisse jenseits der SPD-CSU-Koalition.

Ein Neustart ist dringend notwendig. Die Armutsrate ist in den letzten Jahren auf 23 Prozent gestiegen, die Mietpreise werden selbst für Normalverdiener zu einer großen Belastung genauso wie die Preise bei der VAG. Unsere Aufgabe ist es jetzt, gemeinsam mit interessierten Bürgern der drohenden Verschiebung nach rechts eine starke soziale Kommunalpolitik entgegenzusetzten. DIE LINKE wird in dem anstehenden Kommunalwahlkampf mit Vorschlägen für bezahlbares Wohnen und eine ökologische Verkehrspolitik punkten.

Wir wollen nicht weniger als eine große sozial-ökologische Wende für Nürnberg.

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Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand" auf dem Nürnberger Faschingszug

 

Fasching ist immer auch politisch. Vor allem wenn es um das Thema Pflege geht, das uns ja alle betrifft. Deshalb haben wir heute für das Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand" auf dem Nürnberger Faschingszug geworben.

Wir waren dieses Jahr zum ersten mal dabei und die Resonanz war riesig. Wir freuen uns also schon auf das nächste Jahr.

Mitte März werden die über 100.000 Unterschriften zum Volksbegehren eingereicht. Danach gilt es, für den Erfolg des Volksbegehrens und die
dafür notwendigen 950.000 Unterschriften in ganz Bayern zu werben.

 

Stoppt den Pflegenotstand in Bayerns Krankenhäusern - DIE LINKE

Zeichnung: Gunter Geiler, Felix Heym

Das Volksbegehren will:

 

Mehr Personal durch feste Personal-Patient*innen-Schlüssel

  • Für Intensivstationen werden abhängig vom Pflegebedarf Pflege-Patient*innen-Schlüssel zwischen 1:1 und 1:3 festgelegt.
  • Für alle anderen Stationen wird der Personalbedarf auf Grundlage eines Bewerten-Bemessungs-Systems (PPR) ermittelt.
  • Für die Krankenhausreinigung sollen zur Verbesserung die Hygiene Vorschriften des Robert-Koch-Instituts gelten.
  • Weitere detaillierte Vorgaben gelten für OP, Anästhesie, Kreissaal, Diagnostische Bereiche, Dialyse und Geriatrie.

Verbindlichkeit

  • Die Krankenhäuser werden verpflichtet, den Personalbedarf zu ermitteln und gegenüber der Staatsregierung zu berichten, ob die Vorgaben eingehalten werden.
  • Werden die Vorgaben nicht eingehalten, muss das Krankenhaus erläutern, wie es die Einhaltung der Vorgaben zukünftig erreichen will.

 

Mehr Informationen und Mitmachangebote findet Ihr hier.

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