Aktuelles OV Süd


Streik am Kli­ni­kum Nürnberg

Streik am Kli­ni­kum Nürnberg


Gepostet Von am Okt 5, 2020

Streik am Kli­ni­kum Nürnberg

Der Kli­nik­vor­stand des Kli­ni­kum Nürn­berg muss Pati­en­ten­si­cher­heit gewähr­leis­ten und die Not­dienst­ver­ein­ba­rung der Gewerk­schaft ver.di unterzeichnen!

Um wäh­rend des Streiks zum Tarif des öffent­li­chen Diens­tes die Pati­en­ten­si­cher­heit nicht zu gefähr­den, hat­te die Gewerk­schaft ver.di am Frei­tag eine Not­dienst­ver­ein­ba­rung ange­bo­ten, wäh­rend von Arbeit­ge­ber­sei­te die Ver­hand­lun­gen ein­sei­tig abge­bro­chen wor­den waren.
Als Hel­den der Coro­na Kri­se wur­den die Pfle­ge­kräf­te zwar beklatscht, aber zu den jet­zi­gen Tarif­ver­hand­lun­gen gibt es kein Ent­ge­gen­kom­men von Arbeit­ge­ber­sei­te, denn höhe­re Löh­ne und bes­se­re Arbeits­be­din­gun­gen für die Pfle­ge­kräf­te will man nicht schaf­fen. Aus die­sem Grund sind Warn­streiks vorgesehen.

In Nürn­berg stellt sich die Situa­ti­on ganz beson­ders ein­ge­fah­ren dar: Ein BAG-Urteil sieht vor, soge­nann­te Not­dienst­ver­ein­ba­run­gen in Ver­hand­lun­gen zwi­schen Gewerk­schaft und Arbeit­ge­ber­sei­te zu tref­fen, um den Beschäf­tig­ten ein Streik­recht zu ermög­li­chen. Dazu ist eine Bet­ten­sper­rung in ein­zel­nen Berei­chen not­wen­dig, die sich in etwa an den Kapa­zi­tä­ten eines Sonn­tags­diens­tes bemisst, so wie das bun­des­weit üblich ist. Sen­si­ble Berei­che, wie z.B. der Kreiß­saal oder die Inten­siv­sta­tio­nen sind davon aus­ge­nom­men. Durch eine sol­che Ver­ein­ba­rung im Vor­feld eines Streiks ist das Pati­en­ten­wohl zu jeder Zeit gesichert.

Der Vor­stand des Kli­ni­kums hat die Ver­hand­lun­gen zu einer sol­chen Not­dienst­ver­ord­nung jedoch ein­sei­tig abge­bro­chen und gefähr­det somit die Sicher­heit der Patienten!

Stadt­rä­tin Kath­rin Flach Gomez dazu: „Das Streik­recht ist ein Grund­recht der Beschäf­tig­ten und von Sei­ten des Vor­stands ist die­sem Recht Gel­tung ein­zu­räu­men. Es liegt nun also an der Arbeit­ge­ber­sei­te, wie­der in Ver­hand­lun­gen ein­zu­stei­gen, um gemein­sam mit ver.di eine Not­dienst­ver­ein­ba­rung zu beschlie­ßen. Alles ande­re wäre grob fahr­läs­sig und gefähr­det die Pati­en­ten­si­cher­heit! Wir ste­hen dabei auf der Sei­te der Beschäf­tig­ten, die durch den Warn­streik ihren mehr als berech­tig­ten For­de­run­gen Aus­druck ver­lei­hen möch­ten! Im Stadt­rat machen wir dafür Druck.“

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Pro­test­marsch am 24. 09.

 

Die IGM ruft für den 24. 09. zum Pro­test­marsch gegen den dro­hen­den Abbau von 9500 Stel­len bei MAN auf. 

Zeit­punkt : 24. 09. 2020,  9.00 Uhr

Treff­punkt : MAN-Haupt­tor in der Vogelweiherstraße

Letz­te Woche war bekannt gewor­den, dass MAN ins­ge­samt 9.500 Stel­len im In- und Aus­land strei­chen will. Auch der Stand­ort Nürn­berg soll mas­siv betrof­fen sein. Auf der Kund­ge­bung wer­den unter ande­rem Andre­as Wei­de­mann, 1. Bevoll­mäch­tig­te der IG Metall Nürn­berg, Mar­kus Wansch, Betriebs­rats­vor­sit­zen­der der MAN Nürn­berg und Mar­cus König, Ober­bür­ger­meis­ter der Stadt Nürn­berg zu den Beschäf­tig­ten sprechen.

DIE LINKE Nürn­berg ist (hier ins­be­son­de­re ver­tre­ten durch den Orts­ver­band Süd) sehr besorgt über den ange­kün­dig­ten Abbau von Arbeits­plät­zen und bit­tet dar­um sich am Pro­test­marsch zu beteiligen.

http://www.igm-nuernberg.de/aktuelles/18-aus-den-betrieben/452‑2020-09–22-14–50-11.html

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Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül

Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül


Gepostet Von am Nov 11, 2019

Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül

 

DIE LINKE. Nürn­berg-Fürth ver­ur­teilt aufs Schärfs­te das Vor­ge­hen der Aus­län­der­be­hör­de und der Jus­tiz­or­ga­ne gegen Murat Akgül und erklä­ren sich mit ihm, sei­ner Fami­lie und sei­nen Freun­den solidarisch!

 

Wir sind ent­setzt über die Begrün­dung des Aus­wei­sungs­be­schei­des, wonach Murat Akgül auf­grund sei­ner Teil­nah­me an Demons­tra­tio­nen, sei­nem Enga­ge­ment bei unse­ren Freun­den im kur­di­schen Ver­ein Medya Volks­haus und des Zei­gens der YPG-Fah­ne auf einer Demons­tra­ti­on eine Gefahr für die Sicher­heit der Bun­des­re­pu­blik und deren frei­heit­lich-demo­kra­ti­sche Grund­ord­nung sein soll!

Wir wei­sen dar­auf hin, dass Murat in die­sem Zusam­men­hang kei­ner­lei Straf­ta­ten began­gen hat und ihm in dem Aus­wei­sungs­be­scheid letzt­lich die Aus­übung sei­ner Grund­rech­te auf freie Mei­nungs­äu­ße­rung und auf Teil­nah­me an Demons­tra­tio­nen vor­ge­wor­fen wird! Wir hal­ten dies für absurd!

Bei den YPG (Volks­ver­tei­di­gungs­ein­hei­ten), deren Fah­ne Murat gezeigt hat, han­delt es sich um eine in der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land nicht ver­bo­te­ne Orga­ni­sa­ti­on. Die YPG sind als Tei­le der Demo­kra­ti­sche Kräf­te Syri­ens (SDF) mili­tä­ri­scher Ver­bün­de­ter der Anti-IS-Koali­ti­on und somit auch der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land. Im Kampf gegen die Mör­der­ban­den des Isla­mi­schen Staa­tes (IS) haben die YPG mit über 12.000 gefal­le­nen Kämp­fe­rin­nen und Kämp­fern den größ­ten Blut­zoll ent­rich­tet. Ihre muti­gen Kämp­fe­rin­nen und Kämp­fer haben die Opfer auch für die Bevöl­ke­rung in Euro­pa erbracht. Es waren auch die YPG, die vor den Augen der Welt­öf­fent­lich­keit einen Völ­ker­mord an den Jesi­den im Irak ver­hin­dert hatten.

Murat hat durch das Zei­gen der YPG-Fah­ne ein Bekennt­nis zu Demo­kra­tie, Gerech­tig­keit, Gleich­be­rech­ti­gung von Mann und Frau und gegen reli­giö­sen Fun­da­men­ta­lis­mus und Faschis­mus abge­legt! Wir, DIE LINKE. Kreis­ver­band Nürn­berg-Fürth, bezeich­nen das Vor­ge­hen der ent­schei­den­den Per­so­nen in den Aus­län­der- und Jus­tiz­be­hör­den als einen absto­ßen­den Akt mensch­li­cher Käl­te! Wir for­dern die zustän­di­ge Aus­län­der­be­hör­de auf, den Aus­wei­sungs­be­scheid sofort zurückzunehmen!

Wir for­dern die Staats­an­walt­schaft Nürn­berg-Fürth auf, umge­hend die Auf­he­bung des Haft­be­fehls gegen Murat Akgül zu bean­tra­gen (§ 120 Abs. 3 StPO) und sich an Recht und Gesetz zu hal­ten! In die­sem Zusam­men­hang wei­sen wir dar­auf hin, dass Murat Akgül zwar unstrei­tig — durch den Ver­stoß gegen das nicht bestands­kräf­ti­ge (!) Wie­der­ein­rei­se­ver­bot — rein for­mal gegen § 95 Abs. 2 des Auf­ent­halts­ge­set­zes ver­sto­ßen hat.

Hier­bei muss jedoch sei­ne not­stands­ähn­li­che Situa­ti­on berück­sich­tigt wer­den. In der Tür­kei, in die er abge­scho­ben wur­de, droh­te ihm auf­grund sei­ner oppo­si­tio­nel­len Hal­tung gegen­über dem AKP/MHP-Regime eine lang­jäh­ri­ge Inhaf­tie­rung, und dies allei­ne auf­grund poli­ti­scher Mei­nungs­äu­ße­rung. Er leb­te seit 30 Jah­ren in Deutsch­land, hat­te einen siche­ren Arbeits­platz, eine Eigen­tums­woh­nung und ist Vater von vier Kin­dern. Wohin sonst soll­te er zurück­keh­ren als nach Deutsch­land zu sei­ner Fami­lie? Wir for­dern daher die sofor­ti­ge Ein­stel­lung des Ermitt­lungs­ver­fah­rens gegen Murat nach § 170 Abs. 2 StPO, jeden­falls nach § 153 Abs. 1 StPO.

Für offen­kun­dig recht­wid­rig hal­ten wir die Anord­nung der Unter­su­chungs­haft, die auf den Haft­grund der Flucht­ge­fahr gestützt wird. Murat hat in Nürn­berg sozia­le Bin­dun­gen, hat sich nach sei­ner Wie­der­ein­rei­se nach Deutsch­land in einem Anker­zen­trum auf­ge­hal­ten und hät­te jeder­zeit unter­tau­chen kön­nen, hat dies jedoch tat­säch­lich nicht getan. Ihm wird eine Straf­tat vor­ge­wor­fen, die mit einem Straf­rah­men von Geld­stra­fe bis zu Frei­heits­stra­fe von 3 Jah­ren (wie z.B. bei einer ein­fa­chen Unter­schla­gung) bewehrt ist. Die Ermitt­lungs­be­hör­den hat­ten unmit­tel­bar nach Murats Ankunft im August in Deutsch­land Kennt­nis von dem „Ver­stoß“ gegen das Wie­der­ein­rei­se­ver­bot. Die Staats­an­walt­schaft hat jedoch erst im Okto­ber, zwei Tage nach Obsie­gen im „Dub­lin­Ver­fah­ren“ (!) einen Haft­be­fehl bean­tragt, ohne dass Murat zwi­schen­zeit­lich ver­sucht hat­te, unter­zu­tau­chen. Dies alles begrün­det die Annah­me, dass die Staats­an­walt­schaft jeden­falls in die­sem Fall nicht nach Recht und Gesetz, son­dern aus poli­tisch moti­vier­ten Grün­den handelt.

DIE LINKE. Kreis­ver­band Nürn­berg-Fürth for­dert die Staats­an­walt­schaft Nürn­berg-Fürth zur Stel­lung­nah­me auf, wor­in sie bei Murat trotz unstrei­tig vor­han­de­nen sozia­len Bin­dun­gen (Geschwis­ter, wei­te­re Ver­wand­te, Ange­bot einer Erwerbs­tä­tig­keit, Eigen­tums­woh­nung) und bei die­ser rela­tiv nied­ri­gen Straf­an­dro­hung die Gefahr sieht, Murat wür­de sich dem Straf­ver­fah­ren ent­zie­hen. Wir wei­sen dar­auf hin, dass der Aus­wei­sungs­be­scheid sich in tat­säch­li­cher Hin­sicht ledig­lich auf die Aus­übung von Grund­rech­ten stützt und dies frei­lich nicht im Fal­le einer spä­te­ren Ver­ur­tei­lung straf­schär­fend zu berück­sich­ti­gen wäre. Die Staats­an­walt­schaft soll auch Stel­lung neh­men, war­um sie erst im Okto­ber, zwei Tage nach Obsie­gen im „Dub­lin-Ver­fah­ren“, einen Antrag auf Erlass eines Haft­be­fehls gestellt hat.

Wir for­dern auch den Ober­bür­ger­meis­ter der Stadt des Frie­dens und der Men­schen­rech­te sowie alle im Nürn­ber­ger und Für­ther Stadt­rat ver­tre­ten­den demo­kra­ti­schen Par­tei­en und Orga­ni­sa­tio­nen auf, sich im Rah­men ihrer Kom­pe­ten­zen für Murats Blei­be­recht und Frei­heit einzusetzen!

Aktu­el­le Mitteilungen

Die Not des Kin­der- und Jugendnotdienstes

Stadt­rats­grup­pe DIE LINKE: Stel­len im Laben­wolf-Gym­na­si­um zügig besetzen

Azu­bi-Werk Nürnberg

Pres­se­mit­tei­lung: DIE LINKE im Nürn­ber­ger Stadt­rat for­dert einen Mas­ter­plan Luftqualität

Neu­jahrs­emp­fang mit Diet­mar Bartsch auf den 29. Febru­ar verschoben

Ethik-Tri­bu­nal in Brüs­sel ver­ur­teilt US-Blo­cka­de gegen Kuba

Titus Schül­ler in der Haushaltsdebatte

DIE LINKE im Nürn­ber­ger Stadt­rat gegen Part­ner­schaft mit US-Armee

Neu­jahrs­emp­fang mit Diet­mar Bartsch

Druck auf Löh­ne im Nürn­ber­ger Klinikum

DIE LINKE bleibt die ver­nünf­ti­ge Adres­se für Arbeit, sozia­le Gerech­tig­keit und Frieden

Dan­ke an alle Wäh­ler der Linken

Leh­ren aus dem Unwet­ter am 17. August

Neue Grund­schu­le: Schul­we­ge soll­ten nicht län­ger werden

DIE LINKE auf dem Nürn­ber­ger Kirchentag

Fra­ge an die Stadt­ver­wal­tung: Wie erfolg­reich arbei­tet die Noris-Arbeit gGmbH?

Nürn­ber­ger Oster­marsch 2023 — eine Nachlese

Oster­marsch 2023 in Nürnberg

DIE LINKE. Bay­ern öff­net Lis­ten für Landtagswahlen

Nürn­berg — Schwammstadt?

Cuba-Soli­da­ri­täts­pro­jek­te

Mit­glie­der­ver­samm­lung Cuba Sí

Cuba-Ver­an­stal­tung bei der Lateinamerikawoche

Nürn­ber­ger CSU igno­riert wei­ter­hin Ras­sis­mus­pro­blem in den eige­nen Reihen

Die Nürn­ber­ger CSU hat ein Rassismus-Problem

Kath­rin Flach Gómez zum Haus­halts­ent­wurf 2023: Unso­zi­al, schlech­ter Bür­ger­ser­vice, man­geln­der Kli­ma­schutz, Men­schen­rech­te nur in Sonntagsreden

Film: „La Cla­ve – Das Geheim­nis der kuba­ni­schen Musik“

Schutz vor Strom und Gassperren

Dring­lich­keits­an­trag an den Aus­schuss Nürn­berg­Bad am 15.07.2022

Die Lin­ke im Stadt­rat gegen Fahrpreiserhöhungen

Besuch aus Cuba: Die cuba­ni­sche Bot­schaf­te­rin in der Nürn­ber­ger Vil­la Leon

Neu­grün­dung: Lan­des­ar­beits­ge­mein­schaft Cuba Sí-Bayern

Behe­bung der untrag­ba­ren Zustän­de am Berufs­bil­dungs­zen­trum Nürnberg

CSU und Freie Wäh­ler gegen 365-Euro-Ticket

Kon­se­quent gegen Sexismus

Rück­blick Oster­marsch 2022 in Nürnberg

Oster­marsch 2022 in Nürnberg

#Der­Ap­pell: Demo­kra­tie und Sozi­al­staat bewah­ren – Kei­ne Hoch­rüs­tung ins Grundgesetz!

„Quer“ berich­tet über die Initia­ti­ve 365-Euro-Ticket in Nürnberg

DIE LINKE in Nürn­berg will Strom- und Gas­sper­ren unbe­dingt vermeiden

Gestal­tungs­vor­schlag Platz der Opfer des Faschismus

Gesund­heit ist ein Men­schen­recht! – Impf­ge­rech­tig­keit welt­weit! Gebt die Paten­te frei!

Umset­zung des Ver­bots der Zweckentfremdung

Reso­lu­ti­on für zwei­ten NSU-Untersuchungsausschuss

Bun­des­wei­ter Mietenstopp

Atom­waf­fen sind jetzt verboten!

Rede von Titus Schül­ler zu Haus­halts­be­ra­tun­gen im Nürn­ber­ger Stadtrat

Streik am Kli­ni­kum Nürnberg

Glo­ba­ler Kli­ma­streik am 25. 09.

Hil­fe für die Men­schen in Roja­va — Ein Spendenaufruf

DIE LINKE pro­tes­tiert gegen geplan­te Baum­fäl­lung im Luitpoldhain

Kar­stadt: DIE LINKE unter­stützt For­de­run­gen der Beschäftigten

365-Euro-Jah­res­ti­cket im Stadt­rat beschlossen

Bür­ger­be­geh­ren 365 €-Ticket — 21.201 Unterschriften

Faschings­um­zug in Nürn­berg — DIE LINKE. war dabei

Volks­be­geh­ren Mie­ten­stopp erfolgreich

Spon­tan­de­mons­tra­ti­on anläss­lich der Wahl in Thüringen

Pro­gramm für Kom­mu­nal­wahl 2020 in Nürn­berg beschlossen

Pres­se­mit­tei­lung zur Erm­ord­nung von Qua­sem Soleimani

Jah­res­auf­takt der Lin­ken mit Chris­toph Butterwegge

Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül

DIE LINKE geht mit Spit­zen­team in den Kom­mu­nal­wahl­kampf in Fürth

Nein zum Abschie­be­flug­ha­fen Nürnberg

Drit­ter Fami­li­en­be­richt — Kom­men­tar von Stadt­rat Titus Schüller

DIE LINKE prä­sen­tier­te den Film „Rosa Luxemburg“

OB-Wahl in Nürn­berg: Ulrich Maly tritt nicht mehr an

“Stoppt den Pfle­ge­not­stand” auf dem Nürn­ber­ger Faschingszug

Kath­rin Flach Gomez kan­di­diert für das Euro­päi­sche Par­la­ment auf Platz 15

Geden­ken zum 100. Todes­tag von Rosa Luxem­burg & Karl Liebknecht

Der Orts­ver­band Nürn­berg-Süd hat einen neu­en Spre­cher­rat gewählt

DIE LINKE kan­di­diert in Nürn­berg eigen­stän­dig zur Kom­mu­nal­wahl 2020

Volks­be­ge­ren Arten­viel­falt – ret­tet die Bienen!

Mit über 100.000 Unter­schrif­ten gegen den Pflegenotstand

Wahl­kampf-Höhe­punkt zur Land­tags­wahl 2018 mit Gre­gor Gysi 

The­men­fel­der

Ver­an­stal­tun­gen und Termine

Ver­an­stal­tungs­ka­len­der

„Frau­en wäh­len“: Podi­ums­dis­kus­si­on des DGB mit Kath­rin Flach Gomez

25.07.2023

18:00 Uhr

Gewerk­schafts­haus Nürn­berg, Raum Burg­blick, 7. Stock

Am 8. Okto­ber wird es in Bay­ern Wah­len zum Land­tag und zu den Bezirks­ta­gen geben. Unter dem Mot­to „Frau­en wäh­len“ ver­an­stal­ten der DGB und die DGB-Jugend eine Podi­ums­dis­kus­si­on; für DIE LINKE wird Kath­rin Flach Gomez teil­neh­men. Kath­rin ist Direkt­kan­di­da­tin für den Stimm­kreis Nürnberg-Nord.…

Zur Ver­an­stal­tung

Soli­da­ri­tät mit Kuba: Mon­ca­da-Fest in der Vil­la Leon

29.07.2023

18:00 Uhr

Vil­la Leon

Am 26.07.1953 begann die kuba­ni­sche Revo­lu­ti­on mit dem Sturm auf die Mon­ca­da-Kaser­ne. Seit­her ist der 26. Juli in Kuba ein Natio­nal­fei­er­tag und wird in zahl­rei­chen Län­dern von der Soli­da­ri­täts­be­we­gung gefeiert.…

Zur Ver­an­stal­tung

Recht auf Ganz­tags­be­treu­ung – wie kann das qua­li­ta­tiv umge­setzt werden?

13.07.2023

18:30 Uhr

Nach­bar­schafts­haus Gostenhof
Adam-Klein-Str. 6
90429 Nürnberg

Die gro­ße Koali­ti­on hat 2021 den Rechts­an­spruch auf Ganz­tags­be­treu­ung in der Grund­schu­le beschlos­sen. Die­ser soll neben einer bes­se­ren Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Beruf ins­be­son­de­re die Chan­cen­ge­rech­tig­keit in der Bil­dung erhö­hen. Doch die Her­aus­for­de­run­gen für die Umset­zung die­ses Anspruchs bis 2026 sind riesig.…

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Nürn­berg macht sich nicht zum Hel­fer einer wür­de­lo­sen Abschiebepraxis

Nürn­bergs Albrecht-Dürer-Flug­ha­fen soll zum Abschie­be­flug­ha­fen wer­den. Hin­ter den Kulis­sen plant die baye­ri­sche Staats­re­gie­rung, dass Aus­rei­se­pflich­ti­ge von dort aus in ihre Her­kunfts­län­der abge­scho­ben wer­den. Es ist zu befürch­ten, dass dies auch mit dem neu­en „Geord­ne­te-Rück­kehr-Gesetz“ in Zusam­men­hang steht, dass neben vie­len ande­ren Ver­schär­fun­gen für „aus­rei­se­pflich­ti­ge“ Geflüch­te­te auch deut­lich macht, dass nicht nur schnel­ler, son­dern auch mehr Per­so­nen abge­scho­ben wer­den sollen.

Nach Anga­ben der Nürn­ber­ger Nach­rich­ten hat die baye­ri­sche Lan­des­po­li­zei beim Flug­ha­fen Nürn­berg ange­fragt, ob hier die Logis­tik für Sam­mel­ab­schie­bun­gen vor­han­den sind. Abge­scho­ben wird in soge­nann­te siche­re Her­kunfts­staa­ten. Dazu gehö­ren auch Kriegs­län­der wie Afgha­ni­stan oder wenn es nach Innen­mi­nis­ter Her­mann (CSU) geht, auch Syri­en. Dar­an soll­te sich Nürn­berg, als Stadt des Frie­dens und Men­schen­rech­te, nicht beteiligen.

Ent­ge­gen der Behaup­tun­gen der Ver­ant­wort­li­chen in den Behör­den und der poli­ti­schen Befür­wor­ter der baye­ri­schen Abschie­be­pra­xis, han­delt es sich bei den Betrof­fe­nen nicht nur um Men­schen, die für unse­re Gesell­schaft eine Gefahr dar­stel­len, son­dern in vie­len Fäl­len um sol­che, deren Blei­be­per­spek­ti­ve nicht ein­wand­frei geklärt ist.

Die hohe Zahl an Wider­sprü­chen gegen Abschie­be­be­schei­de durch Gerich­te spricht gegen die gän­gi­ge Pra­xis im Umgang mit Asyl­su­chen­den. Die vie­len per­sön­li­chen Schick­sa­le von Men­schen, die getrennt von Ihrer Fami­lie abge­scho­ben und ohne Bezug zu ihren Her­kunfts­län­dern ins Unge­wis­se gezwun­gen wer­den, von Men­schen, die kei­ne umfas­sen­de Bera­tung über ihre Rech­te erhal­ten haben und deren Hei­mat­re­gio­nen durch Krieg, Dik­ta­tu­ren und Zer­stö­rung für sie nicht mehr sicher sind, machen uns betroffen.

DIE LINKE enga­giert sich gegen die­se wür­de­lo­sen Pra­xis im Umgang mit Asyl­su­chen­den. Sie for­dert in ihrem gemein­sa­men Antrag mit der ÖDP und den Grü­nen von der Stadt Nürn­berg als Stadt des Frie­dens und der Menschenrechte:

  • Die Stadt Nürn­berg spricht sich gegen die restrik­ti­ve Abschie­be­pra­xis der Baye­ri­schen Lan­des­re­gie­rung aus.
  • Die Stadt Nürn­berg berich­tet über die Details der Anfra­ge der baye­ri­sche Lan­des­po­li­zei an den Nürn­ber­ger Flug­ha­fen bezüg­lich des­sen Nut­zung für Sam­mel­ab­schie­bun­gen und die Stel­lung­nah­me des Flughafens.
  • Die Stadt Nürn­berg legt dem Stadt­rat dar, wel­che Ein­fluss­mög­lich­kei­ten sie auf die geplan­te Nut­zung des Nürn­ber­ger Flug­ha­fens als Abschie­be­flug­ha­fen hat.
  • Die Stadt Nürn­berg soll ihre Ein­fluss­mög­lich­kei­ten und Hand­lungs­spiel­räu­me als Anteils­eig­ner der Flug­ha­fen Nürn­berg GmbH aus­schöp­fen mit dem Ziel, die Nut­zung des Nürn­ber­ger Flug­ha­fens als Abschie­be­flug­ha­fen zu verhindern.

Dies ist nur der ers­te Schritt. Gesprä­che mit ver­schie­de­nen Orga­ni­sa­tio­nen und Ver­ei­nen für ein außer­par­la­men­ta­ri­sches Enga­ge­ment wer­den geführt und Kam­pa­gnen geplant. Die­ses Vor­ha­ben darf nicht ohne Laut­star­ke Gegen­stim­men umge­setz­te wer­den. DIE LINKE beleibt dran …

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Die Not des Kin­der- und Jugendnotdienstes

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Faschings­um­zug in Nürn­berg — DIE LINKE. war dabei

Volks­be­geh­ren Mie­ten­stopp erfolgreich

Spon­tan­de­mons­tra­ti­on anläss­lich der Wahl in Thüringen

Pro­gramm für Kom­mu­nal­wahl 2020 in Nürn­berg beschlossen

Pres­se­mit­tei­lung zur Erm­ord­nung von Qua­sem Soleimani

Jah­res­auf­takt der Lin­ken mit Chris­toph Butterwegge

Soli­da­ri­tät mit Murat Akgül

DIE LINKE geht mit Spit­zen­team in den Kom­mu­nal­wahl­kampf in Fürth

Nein zum Abschie­be­flug­ha­fen Nürnberg

Drit­ter Fami­li­en­be­richt — Kom­men­tar von Stadt­rat Titus Schüller

DIE LINKE prä­sen­tier­te den Film „Rosa Luxemburg“

OB-Wahl in Nürn­berg: Ulrich Maly tritt nicht mehr an

“Stoppt den Pfle­ge­not­stand” auf dem Nürn­ber­ger Faschingszug

Kath­rin Flach Gomez kan­di­diert für das Euro­päi­sche Par­la­ment auf Platz 15

Geden­ken zum 100. Todes­tag von Rosa Luxem­burg & Karl Liebknecht

Der Orts­ver­band Nürn­berg-Süd hat einen neu­en Spre­cher­rat gewählt

DIE LINKE kan­di­diert in Nürn­berg eigen­stän­dig zur Kom­mu­nal­wahl 2020

Volks­be­ge­ren Arten­viel­falt – ret­tet die Bienen!

Mit über 100.000 Unter­schrif­ten gegen den Pflegenotstand

Wahl­kampf-Höhe­punkt zur Land­tags­wahl 2018 mit Gre­gor Gysi 

The­men­fel­der

Ver­an­stal­tun­gen und Termine

Ver­an­stal­tungs­ka­len­der

„Frau­en wäh­len“: Podi­ums­dis­kus­si­on des DGB mit Kath­rin Flach Gomez

25.07.2023

18:00 Uhr

Gewerk­schafts­haus Nürn­berg, Raum Burg­blick, 7. Stock

Am 8. Okto­ber wird es in Bay­ern Wah­len zum Land­tag und zu den Bezirks­ta­gen geben. Unter dem Mot­to „Frau­en wäh­len“ ver­an­stal­ten der DGB und die DGB-Jugend eine Podi­ums­dis­kus­si­on; für DIE LINKE wird Kath­rin Flach Gomez teil­neh­men. Kath­rin ist Direkt­kan­di­da­tin für den Stimm­kreis Nürnberg-Nord.…

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Soli­da­ri­tät mit Kuba: Mon­ca­da-Fest in der Vil­la Leon

29.07.2023

18:00 Uhr

Vil­la Leon

Am 26.07.1953 begann die kuba­ni­sche Revo­lu­ti­on mit dem Sturm auf die Mon­ca­da-Kaser­ne. Seit­her ist der 26. Juli in Kuba ein Natio­nal­fei­er­tag und wird in zahl­rei­chen Län­dern von der Soli­da­ri­täts­be­we­gung gefeiert.…

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Recht auf Ganz­tags­be­treu­ung – wie kann das qua­li­ta­tiv umge­setzt werden?

13.07.2023

18:30 Uhr

Nach­bar­schafts­haus Gostenhof
Adam-Klein-Str. 6
90429 Nürnberg

Die gro­ße Koali­ti­on hat 2021 den Rechts­an­spruch auf Ganz­tags­be­treu­ung in der Grund­schu­le beschlos­sen. Die­ser soll neben einer bes­se­ren Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Beruf ins­be­son­de­re die Chan­cen­ge­rech­tig­keit in der Bil­dung erhö­hen. Doch die Her­aus­for­de­run­gen für die Umset­zung die­ses Anspruchs bis 2026 sind riesig.…

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Drit­ter Fami­li­en­be­richt der Stadt Nürnberg

Stadt­rat Titus Schül­ler äußert sich zum drit­ten Fami­li­en­be­richt der Stadt Nürnberg:

 

In Nürn­berg gibt es einen hohen Anteil an Allein­er­zie­hen­den: Knapp ein Fünf­tel aller Fami­li­en besteht aus Allein­er­zie­hen­den mit ihren Kin­dern. Ins­ge­samt leben rund 16.000 Kin­der und Jugend­li­che bei nur einem Eltern­teil, in den aller­meis­ten Fäl­len woh­nen die Kin­der bei ihren Müt­tern. Beson­ders betrof­fen von Armut sind nach wie vor Allein­er­zie­hen­de. Fast 40 Pro­zent der Allein­er­zie­hen­den bezie­hen Hartz IV — ent­we­der als vol­le Leis­tung, aber oft auch als Auf­sto­cker. Sie kämp­fen heu­te tag­täg­lich mit Armut und sind ent­spre­chend auch akut von Alters­ar­mut bedroht. Des­halb ist es eine gesell­schaft­li­che Auf­ga­be, die Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Beruf zu gewährleisten.

 

Kos­ten­freie Kitas

 

Nur für 36 Pro­zent der unter Drei­jäh­ri­gen ste­hen Betreu­ungs­plät­ze in Krip­pen oder über die Tages­pfle­ge­bör­se zur Ver­fü­gung. Das offi­zi­el­le Ziel der Stadt Nürn­berg die Betreu­ungs­quo­te auf 48 Pro­zent zu stei­gern ist des­halb rich­tig und zugleich ambi­tio­niert. Es muss schnellst­mög­lich erreicht wer­den. Hier sind in Hin­blick auf die Haus­halts­be­ra­tun­gen gro­ße Inves­ti­tio­nen notwendig.

Bei den Kin­der­gär­ten ist die Betreu­ungs­quo­te gut und soll auf 100 Pro­zent stei­gen. Doch es gibt zwei gro­ße Zukunfts­auf­ga­ben: Qua­li­täts­si­che­rung und Bezahl­bar­keit. Zur Qua­li­täts­si­che­rung brau­chen wir ent­spre­chend gute Per­so­nal­schlüs­sel und ent­spre­chend vie­le Fach­kräf­te. Des­halb muss die Aus­bil­dung der Erzie­he­rin­nen und Erzie­her gestärkt wer­den. Zur Fra­ge der Bezahl­bar­keit, möch­ten wir auf Mün­chen ver­wei­sen. Wäh­rend in Nürn­berg die Gebüh­ren spür­bar ange­ho­ben wur­den, wer­den in Mün­chen die Gebüh­ren für Kin­der­gär­ten abge­schafft. Dies hat der SPD-Ober­bür­ger­meis­ter Die­ter Rei­ter Anfang März  ange­kün­digt. CSU, Grü­ne und Lin­ke hat­ten sich zuvor schon für eine kom­plet­te Kos­ten­frei­heit stark gemacht. Eine sehr sinn­vol­le Sache. Wann tut sich da end­lich was in Nürnberg?

Die Hälf­te der Nürn­ber­ger Grund­schul­kin­der hat­te Ende 2017 einen Hort­platz oder einen Platz in einem Haus für Kin­der. Die Nach­fra­ge über­steigt aber nach wie vor das Ange­bot. Auch dort ist ein deut­li­cher Aus­bau not­wen­dig — am bes­ten Stadteilnah.

 

Sozia­len Woh­nungs­bau stär­ken und stei­gen­den Mie­ten entgegenwirken

 

Eine gro­ßes Pro­blem für die Nürn­ber­ger Fami­li­en ist der Man­gel an bezahl­ba­ren Wohn­raum. Dies gilt nicht nur für die armen Fami­li­en, son­dern auch für Fami­li­en mit einem durch­schnitt­li­chen Haus­halts­ein­kom­mens. Die extrem stei­gen­den Mie­ten fres­sen die Lohn­er­hö­hun­gen mehr­fach auf. Ins­ge­samt gelingt es der Stadt Nürn­berg lei­der bis­her nicht, dem spür­bar ent­ge­gen zu Wir­ken. Auch die Maß­nah­men der Lan­des- und Bun­des­re­gie­rung sind völ­lig unzu­rei­chend. Ein gro­ßes Pro­blem ist der mas­si­ve Rück­gang von Sozi­al­woh­nun­gen in Nürn­berg. Des­halb setz­ten wir uns als Lin­ke auf allen Ebe­nen mas­siv dafür ein, dass das Prin­zip gilt — ein­mal Sozi­al­woh­nung — immer Sozi­al­woh­nung. Es kann nicht sein, dass öffent­lich geför­der­te Woh­nun­gen aus der Sozi­al­bin­dung nach 20 Jah­ren herausfallen.

Kon­kret for­dern wir für Nürn­berg ein Stopp der Pri­va­ti­sie­rungs­po­li­tik! Öffent­li­cher Grund und Boden darf nicht län­ger an pri­va­te Inves­to­ren ver­kauft wer­den. Die wbg muss stär­ker auf das Gemein­wohl ori­en­tiert wer­den. Neue Woh­nun­gen dür­fen nicht für 13 Euro pro Qua­drat­me­ter ver­mie­tet wer­den — wie kürz­lich gesche­hen. Ins­ge­samt brau­chen wir einen Miet­preis­stopp. Die wbg soll­te da mit gutem Bei­spiel vor­an gehen und die Mie­ten für die nächs­ten 6 Jah­re ein­frie­ren. Übri­gens eine For­de­rung der hes­si­schen SPD!

 

Auf­he­bung der Aus­schluss­zei­ten des Nürnberg-Pass-Ticket

 

18.000 Kin­der und Jugend­li­che haben einen Nürn­berg-Pass um die ent­spre­chen­den Ermä­ßi­gun­gen in Anspruch zu neh­men. Lei­der fehlt die Anga­be, wie vie­le Anspruchs­be­rech­tig­te es gibt. Wir wis­sen, aber dass vie­le Anspruchs­be­rech­tig­te nach wie vor nichts von dem Ange­bot wis­sen. Des­halb schla­gen wir vor, dass er künf­tig auto­ma­tisch an alle Berech­tig­ten aus­ge­stellt wird. Auch die Ange­bo­te, wel­che mit dem Nürn­berg-Pass in Anspruch genom­men wer­den kön­nen, müs­sen ver­bes­sert wer­den. Bei­spiel das Nürn­berg-Pass-Ticket der VAG. Die Aus­schluss Zeit von 6 bis 8 Uhr schließt vie­le Fami­li­en­mit­glie­der von der Inan­spruch­nah­me aus, da sie zu die­ser Zeit schon auf dem Weg sind um das Kind in die Kita zu brin­gen um recht­zei­tig in die Arbeit zu kom­men. Des­halb for­dern wir die Auf­he­bung der Ausschlusszeiten.

Die­ser Fami­li­en­be­richt ist in vie­ler­lei Hin­sicht inter­es­sant und lesens­wert. Jetzt müs­sen die rich­ti­gen Schlüs­se dar­aus gezo­gen wer­den, um allen Fami­li­en die Teil­ha­be an Bil­dung und am gesell­schaft­li­chen Leben zu gewähr­leis­ten. Wir wer­den dazu wei­ter kon­kre­te Vor­schlä­ge einbringen.

Titus Schül­ler

 

Den voll­stän­di­ge 3. Fami­li­en­be­richt Nürn­berg fin­den Sie hier.

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25.07.2023

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Am 8. Okto­ber wird es in Bay­ern Wah­len zum Land­tag und zu den Bezirks­ta­gen geben. Unter dem Mot­to „Frau­en wäh­len“ ver­an­stal­ten der DGB und die DGB-Jugend eine Podi­ums­dis­kus­si­on; für DIE LINKE wird Kath­rin Flach Gomez teil­neh­men. Kath­rin ist Direkt­kan­di­da­tin für den Stimm­kreis Nürnberg-Nord.…

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29.07.2023

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Vil­la Leon

Am 26.07.1953 begann die kuba­ni­sche Revo­lu­ti­on mit dem Sturm auf die Mon­ca­da-Kaser­ne. Seit­her ist der 26. Juli in Kuba ein Natio­nal­fei­er­tag und wird in zahl­rei­chen Län­dern von der Soli­da­ri­täts­be­we­gung gefeiert.…

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Recht auf Ganz­tags­be­treu­ung – wie kann das qua­li­ta­tiv umge­setzt werden?

13.07.2023

18:30 Uhr

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90429 Nürnberg

Die gro­ße Koali­ti­on hat 2021 den Rechts­an­spruch auf Ganz­tags­be­treu­ung in der Grund­schu­le beschlos­sen. Die­ser soll neben einer bes­se­ren Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Beruf ins­be­son­de­re die Chan­cen­ge­rech­tig­keit in der Bil­dung erhö­hen. Doch die Her­aus­for­de­run­gen für die Umset­zung die­ses Anspruchs bis 2026 sind riesig.…

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DIE LINKE prä­sen­tier­te den Film „Rosa Luxemburg“

Am Sonn­tag, dem 11.03. herrsch­te im Casa­blan­ca-Kino in Nürn­berg schon am Vor­mit­tag gro­ßer Andrang. Die Par­tei DIE LINKE hat­te zu einer Son­der­vor­stel­lung des neu über­ar­bei­te­ten Films „Rosa Luxem­burg“ von Mar­ga­re­the von Trot­ta ein­ge­la­den. In die­sem Jahr jähr­te sich näm­lich zum 100. Mal die grau­sa­me Ermor­dung von Rosa Luxem­burg am 15. Janu­ar 1919.

Im voll besetz­ten Kino­saal begrüß­te Stadt- und Bezirks­rat Titus Schül­ler die Kino­be­su­che­rIn­nen. Kath­rin Flach Gomez eine der drei baye­ri­schen Kan­di­da­tIn­nen der Lin­ken für das Euro­pa­par­la­ment erin­ner­te in ihrer Anspra­che an die Aktua­li­tät der Ideen der Revo­lu­tio­nä­rin. Sie rief dazu auf, sich vor Augen zu füh­ren, dass es in unse­rer glo­ba­li­sier­ten Welt wich­ti­ger denn je sei, sich als Arbei­ter­klas­se soli­da­risch gegen die Ungleich­ver­tei­lung und Aus­beu­tung auf die­ser Welt ein­zu­set­zen, um Armut, Krieg und Exklu­si­on zu been­den und allen Men­schen ein Leben in Wür­de zu ermöglichen.

 

Rosa Luxem­burgs unbe­zwing­ba­ren Wil­le zur gesell­schaft­li­che Veränderungen

 

Im Film wur­de deut­lich, dass die­ses Stre­ben nach Gerech­tig­keit und gesell­schaft­li­cher Ver­än­de­rung die Trieb­fe­der für Rosa Luxem­burgs Wir­ken war. Uner­müd­lich setz­te sie sich für die Rech­te der lei­den­den und aus­ge­beu­te­ten Arbei­ter­schaft ein. Dabei war der Film weni­ger um his­to­ri­sche Voll­stän­dig­keit bemüht, als viel mehr um ein Por­trait der Revo­lu­tio­nä­rin. Die Zuschaue­rIn­nen lern­ten Rosa Luxem­burg, ein­drucks­voll gespielt von Bar­ba­ra Suko­wa, als fein­füh­li­ge und gleich­zei­tig kämp­fe­ri­sche Frau ken­nen, die einer­seits für ihre Idea­le brann­te und feu­ri­ge Reden hielt, sich aber auch lei­den­schaft­lich für die Natur und die Kunst begeis­tern konn­te. Selbst wid­rigs­ten Lebens­um­stän­den als Haft­in­sas­sin trotz­te sie mit ihrem Sinn für Ästhe­tik, indem sie in der Haft­an­stalt einen Gar­ten anleg­te sowie ihrem unbe­zwing­ba­ren Wil­len, wei­ter­hin für gesell­schaft­li­che Ver­än­de­run­gen zu kämpfen.

Dass ihr dies bis zuletzt gelang, belegt auch der Film mit einem ihrer letz­ten Zita­te aus einem Arti­kel, den sie am 14. Janu­ar 1919 schrieb: „Ord­nung herrscht in Ber­lin!“ Ihr stump­fen Scher­gen! Eure „Ord­nung“ ist auf Sand gebaut. Die Revo­lu­ti­on wird sich mor­gen schon „ras­selnd wie­der in die Höh’ rich­ten“ und zu eurem Schre­cken mit Posau­nen­klang ver­kün­den: Ich war, ich bin, ich wer­de sein!“

Aktu­el­le Mitteilungen

Die Not des Kin­der- und Jugendnotdienstes

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Rück­blick Oster­marsch 2022 in Nürnberg

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Umset­zung des Ver­bots der Zweckentfremdung

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25.07.2023

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Am 8. Okto­ber wird es in Bay­ern Wah­len zum Land­tag und zu den Bezirks­ta­gen geben. Unter dem Mot­to „Frau­en wäh­len“ ver­an­stal­ten der DGB und die DGB-Jugend eine Podi­ums­dis­kus­si­on; für DIE LINKE wird Kath­rin Flach Gomez teil­neh­men. Kath­rin ist Direkt­kan­di­da­tin für den Stimm­kreis Nürnberg-Nord.…

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Soli­da­ri­tät mit Kuba: Mon­ca­da-Fest in der Vil­la Leon

29.07.2023

18:00 Uhr

Vil­la Leon

Am 26.07.1953 begann die kuba­ni­sche Revo­lu­ti­on mit dem Sturm auf die Mon­ca­da-Kaser­ne. Seit­her ist der 26. Juli in Kuba ein Natio­nal­fei­er­tag und wird in zahl­rei­chen Län­dern von der Soli­da­ri­täts­be­we­gung gefeiert.…

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Recht auf Ganz­tags­be­treu­ung – wie kann das qua­li­ta­tiv umge­setzt werden?

13.07.2023

18:30 Uhr

Nach­bar­schafts­haus Gostenhof
Adam-Klein-Str. 6
90429 Nürnberg

Die gro­ße Koali­ti­on hat 2021 den Rechts­an­spruch auf Ganz­tags­be­treu­ung in der Grund­schu­le beschlos­sen. Die­ser soll neben einer bes­se­ren Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Beruf ins­be­son­de­re die Chan­cen­ge­rech­tig­keit in der Bil­dung erhö­hen. Doch die Her­aus­for­de­run­gen für die Umset­zung die­ses Anspruchs bis 2026 sind riesig.…

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