Gepostet im März, 2019


Kommunale Verkehrspolitik mitgestalten!

Kommunale Verkehrspolitik mitgestalten!


Gepostet Von am Mrz 19, 2019

Offenes Forum Kommunalwahl 2020

Kommunale Verkehrspolitik mitgehalten!

 

Samstag, 30. März, 13.00 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof

 

Sehr geehrte Mitbürger*innen,

DIE LINKE will Politik gemeinsam mit den Bürger*innen dieser Stadt gestalten. Wir laden Sie daher herzlich zum „Freien Forum Kommunalwahl 2020“ ein. Das Thema ist die kommunale Verkehrspolitik in Nürnberg.

Für DIE LINKE ist der öffentliche Nahverkehr aus Bus, Straßenbahn, U- und S-Bahn zusammen mit dem Fuß- und Radverkehr der Schlüssel für eine sozial-ökologische Verkehrswende. Uns geht es darum, Mobilität für alle zu ermöglichen und dabei so wenig wie möglich Schäden zu verursachen: weniger Abgase, Lärm und Platzverbrauch durch parkende und fahrende Autos, Klimaschutz und mehr Sicherheit. Mit einer wirklichen Verkehrswende würde die Lebensqualität für alle deutlich steigen.

Das ist die Richtung, in die wir als LINKE steuern. Wie sehen Sie das? Wie sollte Verkehrspolitik in Ihrem Sinne gestaltet werden? Und wie groß können die Schritte sein, die wir in diese Richtung gehen?

Über diese und andere Fragen wollen wir gemeinsam mit Ihnen reden.

 

Ihre Ideen für eine moderne Verkehrspolitik in Nürnberg werden vorstellen:

 

Elisabeth Ramthun, Aktivistin gegen Fahrpreiserhöhungen
Bernd Baudler, Verkehrsclub Deutschland
Jens Ott, ADFC
Elisabeth Most, Bürgerverein Altstadt

 

Anschließend wird es Workshops zu den Themenfeldern Radverkehr, ÖPNV, Fußverkehr und Autoverkehr geben. Hier haben alle Teilnehmer*innen Gelegenheit, Ihre Erfahrungen, Forderungen und Ideen einzubringen und zu diskutieren.

Zur besseren Planung freuen wir uns über Ihre Teilnahmebestätigung per E-Mail an vorstand@die-linke-nuernberg.de oder telefonisch unter 0911 323 767 07.

 

Wir freuen uns auf einen lebhaften Austausch.

Veranstaltungen und Termine

Veranstaltungskalender

Kommunale Verkehrspolitik mitgestalten!

Sa. 30. März 2019 um 13.00 Uhr

Nachbarschaftshaus Gostenhof,
Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg

Wie sollte Verkehrspolitik in Ihrem Sinne gestaltet werden?
Über diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen beim „Freien Forum Kommunalwahl 2020“ reden...

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DIE LINKE präsentierte den Film „Rosa Luxemburg“

 

Am Sonntag, dem 11.03. herrschte im Casablanca-Kino in Nürnberg schon am Vormittag großer Andrang. Die Partei DIE LINKE hatte zu einer Sondervorstellung des neu überarbeiteten Films „Rosa Luxemburg“ von Margarethe von Trotta eingeladen. In diesem Jahr jährte sich nämlich zum 100. Mal die grausame Ermordung von Rosa Luxemburg am 15. Januar 1919.

Im voll besetzten Kinosaal begrüßte Stadt- und Bezirksrat Titus Schüller die KinobesucherInnen. Kathrin Flach Gomez eine der drei bayerischen KandidatInnen der Linken für das Europaparlament erinnerte in ihrer Ansprache an die Aktualität der Ideen der Revolutionärin. Sie rief dazu auf, sich vor Augen zu führen, dass es in unserer globalisierten Welt wichtiger denn je sei, sich als Arbeiterklasse solidarisch gegen die Ungleichverteilung und Ausbeutung auf dieser Welt einzusetzen, um Armut, Krieg und Exklusion zu beenden und allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen.

 

Rosa Luxemburgs unbezwingbaren Wille zur gesellschaftliche Veränderungen

 

Im Film wurde deutlich, dass dieses Streben nach Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Veränderung die Triebfeder für Rosa Luxemburgs Wirken war. Unermüdlich setzte sie sich für die Rechte der leidenden und ausgebeuteten Arbeiterschaft ein. Dabei war der Film weniger um historische Vollständigkeit bemüht, als viel mehr um ein Portrait der Revolutionärin. Die ZuschauerInnen lernten Rosa Luxemburg, eindrucksvoll gespielt von Barbara Sukowa, als feinfühlige und gleichzeitig kämpferische Frau kennen, die einerseits für ihre Ideale brannte und feurige Reden hielt, sich aber auch leidenschaftlich für die Natur und die Kunst begeistern konnte. Selbst widrigsten Lebensumständen als Haftinsassin trotzte sie mit ihrem Sinn für Ästhetik, indem sie in der Haftanstalt einen Garten anlegte sowie ihrem unbezwingbaren Willen, weiterhin für gesellschaftliche Veränderungen zu kämpfen.

Dass ihr dies bis zuletzt gelang, belegt auch der Film mit einem ihrer letzten Zitate aus einem Artikel, den sie am 14. Januar 1919 schrieb: „Ordnung herrscht in Berlin!“ Ihr stumpfen Schergen! Eure „Ordnung“ ist auf Sand gebaut. Die Revolution wird sich morgen schon „rasselnd wieder in die Höh’ richten“ und zu eurem Schrecken mit Posaunenklang verkünden: Ich war, ich bin, ich werde sein!“

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Kommunale Verkehrspolitik mitgestalten!

Sa. 30. März 2019 um 13.00 Uhr

Nachbarschaftshaus Gostenhof,
Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg

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DIE LINKE sagt danke und freut sich auf Neustart

 

Am heutigen Nachmittag hat Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) bekannt gegeben, im kommenden Jahr nicht erneut zu kandidieren. Wir bedanken uns bei Ulrich Maly für sein Engagement als OB seit 2002 und begrüßen, dass er den Weg frei macht, für einen Neubeginn in der Nürnberger Kommunalpolitik. Dies eröffnet die Chance auf neue Büdnisse jenseits der SPD-CSU-Koalition.

Ein Neustart ist dringend notwendig. Die Armutsrate ist in den letzten Jahren auf 23 Prozent gestiegen, die Mietpreise werden selbst für Normalverdiener zu einer großen Belastung genauso wie die Preise bei der VAG. Unsere Aufgabe ist es jetzt, gemeinsam mit interessierten Bürgern der drohenden Verschiebung nach rechts eine starke soziale Kommunalpolitik entgegenzusetzten. DIE LINKE wird in dem anstehenden Kommunalwahlkampf mit Vorschlägen für bezahlbares Wohnen und eine ökologische Verkehrspolitik punkten.

Wir wollen nicht weniger als eine große sozial-ökologische Wende für Nürnberg.

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Sa. 30. März 2019 um 13.00 Uhr

Nachbarschaftshaus Gostenhof,
Adam-Klein-Straße 6, 90429 Nürnberg

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Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand" auf dem Nürnberger Faschingszug

 

Fasching ist immer auch politisch. Vor allem wenn es um das Thema Pflege geht, das uns ja alle betrifft. Deshalb haben wir heute für das Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand" auf dem Nürnberger Faschingszug geworben.

Wir waren dieses Jahr zum ersten mal dabei und die Resonanz war riesig. Wir freuen uns also schon auf das nächste Jahr.

Mitte März werden die über 100.000 Unterschriften zum Volksbegehren eingereicht. Danach gilt es, für den Erfolg des Volksbegehrens und die
dafür notwendigen 950.000 Unterschriften in ganz Bayern zu werben.

 

Stoppt den Pflegenotstand in Bayerns Krankenhäusern - DIE LINKE

Zeichnung: Gunter Geiler, Felix Heym

Das Volksbegehren will:

 

Mehr Personal durch feste Personal-Patient*innen-Schlüssel

  • Für Intensivstationen werden abhängig vom Pflegebedarf Pflege-Patient*innen-Schlüssel zwischen 1:1 und 1:3 festgelegt.
  • Für alle anderen Stationen wird der Personalbedarf auf Grundlage eines Bewerten-Bemessungs-Systems (PPR) ermittelt.
  • Für die Krankenhausreinigung sollen zur Verbesserung die Hygiene Vorschriften des Robert-Koch-Instituts gelten.
  • Weitere detaillierte Vorgaben gelten für OP, Anästhesie, Kreissaal, Diagnostische Bereiche, Dialyse und Geriatrie.

Verbindlichkeit

  • Die Krankenhäuser werden verpflichtet, den Personalbedarf zu ermitteln und gegenüber der Staatsregierung zu berichten, ob die Vorgaben eingehalten werden.
  • Werden die Vorgaben nicht eingehalten, muss das Krankenhaus erläutern, wie es die Einhaltung der Vorgaben zukünftig erreichen will.

 

Mehr Informationen und Mitmachangebote findet Ihr hier.

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Sa. 30. März 2019 um 13.00 Uhr

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Kathrin Flach Gomez kandidiert für das Europäische Parlament auf Platz 15

 

Bonn – vergangenes Wochenende fand der Bundesparteitag der Linken in Bonn statt.

Hintergrund war u.a. die Findung eines Wahlprogramms und die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für das Europäische Parlament. Für den Kreisverband Nürnberger Land kandidierte unsere Kreissprecherin Kathrin Flach Gomez.

Nach einer erfolgten Stichwahl wurde Flach Gomez auf Platz 15 der Bundesliste der Partei DIE LINKE für das Europäische Parlament gewählt!

„Ich freue mich sehr über mein Wahlergebnis und zusammen mit Anna Maria Dürr (ebenfalls Kandidatin, Platz 17; Anm. für Presse) werden wir mit geballter Frauenpower einen engagierten bayerischen Wahlkampf machen! Für ein internationalistisches, solidarisches Europa!“, sagte Flach Gomez nach ihrer Wahl.

Kathrin Flach Gomez ist 32 Jahre alt, ausgebildete Gymnasiallehrerin, Mutter eines zweijährigen Sohnes und aktiv in der internationalen Gleichstellungspolitik sowie Basisgruppensprecherin der linksjugend [´solid] Nürnberger Land und „Cuba Sí Nürnberg Stadt & Land“.

 

DIE LINKE. Kreisverband Nürnberg-Fürth - Kathrin Flach Gomez, Kandidatin für die Europawahl 2019, Frieden, Abrüstung, Europäische Linke

Die Bewerbungsrede:

 

Mein Name ist Kathrin Flach Gomez, ich bin 32 Jahre alt, Mutter eines zweijährigen Sohnes und verheiratet mit einem Salvadorianer. Ich habe ein Lehramtsstudium in Englisch und Geographie abgeschlossen und beende gerade, mein Masterstudium in der Geographischen Entwicklungsforschung. Englisch und Spanisch beherrsche ich fließend. Italienisch und Französisch habe ich ebenfalls gelernt.

Innerhalb der LINKEN engagiere ich mich als Kreissprecherin im Nürnberger Land zu frauen- und bildungspolitischen Themen, als Sprecherin und Mitgründerin der Basisgruppe von Solid und als Mitgründerin unserer Regionalgruppe „Cuba Si Nürnberg Stadt und Land“ sowie im bayerischen Landesprecherinnenrat von Cuba Si.

Aber nun zum eigentlichen Thema, Europa. Und auch, wenn es ungewöhnlich scheint. Unsere Reise nach Europa beginnt in Bolivien:

Dort durfte ich das Konzept des „Buen Vivir“ kennenlernen, das in seiner Nachhaltigkeit und sozialen Inklusion ein herausragendes Konzept für eine linke Zukunftsvision ist. Linke Regierungen in Bolivien und Ecuador haben es bereits implementiert. Sie verpflichten sich verfassungsmäßig dazu, nicht wirtschaftliches Wachstum, sondern das Wohlergehen und die Gleichberechtigung aller in einer intakten Umwelt anzustreben. Dazu haben sie die Natur zum Rechtssubjekt erhoben.

Außerdem befasste ich mich als Geographin mit Ernährungssouveränität und dem Erhalt der Biodiversität. In Zeiten des Klimawandels und knapper werdender Ressourcen sind Konzepte wie „Buen Vivir“ oder die Ernährungssouveränität bitternötige Gegenentwürfe zum kapitalistischen „schneller, höher, weiter“. Sie vereinen die ökologische und die soziale Frage und bieten lokalräumlich und global individuelle Lösungsansätze für drängende Zukunftsfragen. Die EU hat die nachhaltigen Entwicklungsziele, kurz die SDGs, ratifiziert. Zu ihrer Umsetzung brauchen Konzepte wie das Buen Vivir dringend ihren Platz in einer EU-Politik. Sie haben das Wohl der BürgerInnen, der Menschen weltweit und unseres Planeten im Sinne. Denn ein „Weiter so“ bei der Ausbeutung von Mensch und Umwelt durch Konzerne innerhalb des herrschenden kapitalistischen Systems darf es nicht geben!

Über Bolivien geht es nach El Salvador. Das ist meine zweite Heimat. Dort wurde ich mit extremer Armut und krassesten Frauenrechtsverletzungen konfrontiert. In Form medizinischer Hilfsprojekte arbeitete ich mit meinem Mann, der in Kuba Medizin studiert hat, in ländlichen Gemeinden sowie mit lokalen Frauenrechtsorganisationen, nicht zuletzt auch im Rahmen meiner gendergeographischen Masterarbeit zu den reproduktiven Rechten der Frauen in El Salvador, wo ein totales Abtreibungsverbot herrscht.

Armut und gesellschaftliche Machtgefälle im Land werden zementiert von einer von außen übergestülpten imperialistischen Politik.

In der EU-Außenpolitik ist ein dringender Wandel von der imperialistischen Bevormundung, Ausbeutung und Einmischung in die Angelegenheiten des globalen Südens, hin zu solidarischen Partnerschaften auf Augenhöhe notwendig.

Und nun die Brücke von El Salvador nach Deutschland und in die EU: Zusammen mit der salvadorianischen FMLN und unserer Linken, versuchen wir gerade, ein Jugendaustauschprojekt zur politischen Bildung zu initiieren. Das brauchen wir als Linke auch verstärkt in Europa. Denn der Kern linker Politik ist die internationale Solidarität. Unser Streben nach Gerechtigkeit endet nicht an den Außengrenzen der EU oder an Landesgrenzen.

Wir brauchen dringend Wissen übereinander und voneinander – partnerschaftlich vermittelt und vorurteilsfrei.

Innerhalb der europäischen Linken brauchen wir mehr Dialog auch ausgehend von der Basis und nicht nur auf der Ebene von Abgeordneten und FunktionärInnen. Dann kann tatsächlich die Vision eines Europas der Menschenrechte entstehen, nach innen und nach außen.

Ich fasse zusammen, für welche Europapolitik ich einstehen möchte:

  • Für ein Europa, das das gute Leben, das „Buen Vivir“ aller im Blick hat, statt die Interessen des Kapitals
  • Für ein Europa der Nachhaltigkeit, das die Klimafrage mit der Frage nach Klimagerechtigkeit verknüpft
  • Für ein Europa, das natürliche Ressourcen schützt, statt Konzerninteressen zu verteidigen
  • Für ein Europa des Austauschs und der internationalen Solidarität statt der Abschottung und des Militarismus

 

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