#DerAppell: Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!
/ 8. April 2022
verlässlich
Kinderarmut bekämpfen
DIE LINKE. Landtagswahl in Bayern
Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet.
Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet.
Mit unserer solidarischen Gesundheitsversicherung können wir die dringend benötigten Stellen in der Pflege bezahlen. Auch eine bessere Bezahlung der Beschäftigten muss drin sein. Wir wollen gesetzlich festschreiben, wie viel Pflegepersonal mindestens pro Patient da sein muss. Die Länder können heute notwendige Investitionen in die Krankenhäuser oft nicht mehr bezahlen. Wir erhöhen ihre Einnahmen durch eine Steuer auf Vermögen oberhalb einer Million Euro.
Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet.
Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet.
Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet.
Programm
Unser Programm zur Landtagswahl in Bayern
Engagiere dich für Frieden, Umwelt, Demokratie und soziale Gerechtigkeit
Veranstaltungskalender
25.07.2023
18:00 Uhr
Gewerkschaftshaus Nürnberg, Raum Burgblick, 7. Stock
Am 8. Oktober wird es in Bayern Wahlen zum Landtag und zu den Bezirkstagen geben. Unter dem Motto „Frauen wählen“ veranstalten der DGB und die DGB-Jugend eine Podiumsdiskussion; für DIE LINKE wird Kathrin Flach Gomez teilnehmen. Kathrin ist Direktkandidatin für den Stimmkreis Nürnberg-Nord.…
29.07.2023
18:00 Uhr
Villa Leon
Am 26.07.1953 begann die kubanische Revolution mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne. Seither ist der 26. Juli in Kuba ein Nationalfeiertag und wird in zahlreichen Ländern von der Solidaritätsbewegung gefeiert.…
13.07.2023
18:30 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof
Adam-Klein-Str. 6
90429 Nürnberg
Die große Koalition hat 2021 den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule beschlossen. Dieser soll neben einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf insbesondere die Chancengerechtigkeit in der Bildung erhöhen. Doch die Herausforderungen für die Umsetzung dieses Anspruchs bis 2026 sind riesig.…
Kriege beginnen in Bayern. Die CSU hat Bayern zum Waffenexportland gemacht. Die milliardenschweren Subventionen in die Rüstungsindustrie wollen wir stoppen und Waffenexporte verbieten. Dafür soll mehr Geld in Umweltschutz, Digitalisierung, Pflege, Nahverkehr und Wohnungsbau investiert werden. DIE LINKE lehnt jede Unterstützung von Kriegen entschieden ab.
Angesichts des Trümmerfeldes, zu dem eine Staats- und Gesellschaftsordnung ohne Gott, ohne Gewissen und ohne Achtung vor der Würde des Menschen die Überlebenden des zweiten Weltkrieges geführt hat, in dem festen Entschlusse, den kommenden deutschen Geschlechtern die Segnungen des Friedens, der Menschlichkeit und des Rechtes dauernd zu sichern, gibt sich das Bayerische Volk, eingedenk seiner mehr als tausendjährigen Geschichte, nachstehende demokratische Verfassung. (Präambel der bayerischenVerfassung)
Die CSU ist seit langem eine treibende Kraft der Militarisierung Deutschlands. Schon der frühere bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauß setzte sich für die Aufrüstung der Bundeswehr und die Förderung der Rüstungsindustrie ein. Damit wurde Bayern eine der großen Rüstungsschmieden Deutschlands. Airbus Defence and Space in Ottobrunn und Schrobenhausen, Krauss-Maffei Wegmann und MTU in München sowie Diehl in Nürnberg zählen zu den umsatzstärksten deutschen Rüstungsunternehmen. Diese profitieren nicht nur von Rüstungsvorhaben des Bundes, sondern auch von Waffenexporten, die zunehmend in alle Welt gehen, auch in Krisen- und Kriegsregionen.
Die bayerische Regierung sieht ihren Einsatz für das Geschäft mit dem Tod als Standortfaktor. Friedenspolitik hat im bayerischen Landtag bis jetzt keine politische Heimat. Die Scharfmacher der CSU leisten der Militarisierung in Bayern weiterhin Vorschub, indem sie sich für den Einsatz der Bundeswehr im Innern einsetzen. Die Vermengung von Polizei und Militär führt dazu, dass Soldaten für Aufgaben eingesetzt werden, für die sie nicht ausgebildet sind. Dies ist keine sicherheitspolitische Errungenschaft und steht im Widerspruch zum Artikel 99 der Bayerischen Verfassung, nach dem der Schutz der Einwohner durch die Polizei gewährleistet wird.
Nicht nur die Bundeswehr ist in Bayern gerne gesehen, wenn es nach der bisher amtierenden Regierung geht. Bayern ist neben Rheinland-Pfalz die Drehscheibe für Kriegsübungen der US-Armee in Europa und stellt ein Drittel der militärischen Infrastruktur für die 40 000 in Deutschland stationierten US-Soldaten zur Verfügung. Die USA haben mit Grafenwöhr und Hohenfels in der Oberpfalz sowie Ansbach-Katterbach und Illesheim in Mittelfranken vier Militärbasen im Freistaat, die zunehmend als Sprungbrett an die russische Grenze genutzt werden. Hierbei ist der Truppenübungsplatz Grafenwöhr das größte und modernste Übungsareal für NATO-Armeen in Europa, auf dem scharf geschossen wird. Hier werden 5000 Soldaten für ihre Kampfeinsätze in aller Welt ausgebildet. Die Kriegsübungen mit ihrem Lärm, mit ihrem Feinstaub und mit ihrem Verkehrschaos belasten die Bevölkerung schwer.
Die Kampfhubschrauber-Staffeln in Ansbach und Illesheim wurden 2017 massiv aufgerüstet. Die Zahl der Maschinen wurde auf 136 verdoppelt, die Flugstunden stiegen seither auf monatlich 2000 an. Die Menschen in Mittelfranken leiden indes unter dem Fluglärm bis zwei Uhr nachts und unter der extremen Feinstaubbelastung durch die Kampfhubschrauber, die bis zu 4.800 Liter JP8-Kerosin pro Stunde verbrauchen. Eine örtliche Bürgerinitiative ermittelte bei Feinstaubmessungen während berflügen bis zum Zehnfachen erhöhte Schadstoffemissionen. Spitzenwerte in einem Kilometer Entfernung zum Flugfeld Katterbach erreichen diejenigen unmittelbar an der Landebahn des Münchner Flughafens. Das US-Militär ist gemäß Truppenstatut von sämtlichen Steuern und vielen deutschen Umweltstandards befreit.
Bayern ist damit ein wichtiger Bestandteil der US-Kriegsführung und leistet Beihilfe zur Vorbereitung und Führung von Angriffskriegen, auch wenn das gegen das Grundgesetz (Artikel 26) verstößt. Auf die Bevölkerung vor Ort wird dabei keine Rücksicht genommen.
Die Unterstützung der US-Aufrüstung im Freistaat ist ein deutlicher Beleg für das strukturpolitische Versagen der CSU. DIE LINKE steht klar für die Schließung der US-Militärbasen im Freistaat. Damit erreichen wir nicht nur mehr Gesundheitsschutz für die Anwohner. Die zivile Umnutzung eröffnet zahlreiche Chancen für die Regionalentwicklung: Wohngebiete und Gewerbeansiedlungen können ohne zusätzlichen Flächenfraß realisiert werden. Anstatt die US-Armee zu subventionieren will DIE LINKE daher Kommunen finanziell bei der Konversion unterstützen. Dies sehen wir als Chance, vor Ort Konzepte eines sozial-ökologischen Umbaus zu erproben. So machen wir Bayern zukunftsfähig, lebenswerter und auch ein Stück friedlicher.
DIE LINKE ist die einzige Partei, die im Bundestag ihre Stimme konsequent und nachhaltig gegen die Kriegs- und Auslandseinsätze der Bundeswehr erhebt, weil sie militärische Gewalt als Mittel der internationalen Politik ablehnt. Deshalb bekämpfen wir auch jeden Export von Rüstungsgütern.
Rüstungsexporte führen zu Kriegen und Kriege erzeugen Fluchtbewegungen. Wir wollen Fluchtursachen schon bei uns vor Ort bekämpfen und daher weg von der Rüstungsproduktion, die gerade in Bayern sehr stark vertreten ist. Wir fordern die Einleitung von Konversionsprozessen, die die Umstellung auf zukunftsfähige Arbeitsplätze mit ausreichender Bezahlung und menschengerechten Arbeitsbedingungen unterstützen.
Die CSU-Staatsregierung unterstützt seit vielen Jahren die Münchner „Sicherheitskonferenz“, die ein Forum ist zur Rechtfertigung der NATO, ihrer zunehmenden Rüstungsausgaben und ihrer völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Der bayerische Ministerpräsident zeigt sich als wohlwollender Gastgeber und Unterstützer der Konferenz, während tausende Polizistinnen und Polizisten gegen diejenigen eingesetzt werden, die auf der Straße gegen die kriegerische Politik der NATO demonstrieren.
DIE LINKE begreift sich als ein Teil der Friedens- und Antikriegsbewegung und will die zunehmende Militarisierung in Staat und Gesellschaft nicht hinnehmen. Dabei stellt sie sich insbesondere gegen die harmlos daherkommende Militär- und Kriegspropaganda, der unsere Jugend ausgesetzt ist.
Programm
Unser Programm zur Landtagswahl in Bayern
Engagiere dich für Frieden, Umwelt, Demokratie und soziale Gerechtigkeit
Veranstaltungskalender
25.07.2023
18:00 Uhr
Gewerkschaftshaus Nürnberg, Raum Burgblick, 7. Stock
Am 8. Oktober wird es in Bayern Wahlen zum Landtag und zu den Bezirkstagen geben. Unter dem Motto „Frauen wählen“ veranstalten der DGB und die DGB-Jugend eine Podiumsdiskussion; für DIE LINKE wird Kathrin Flach Gomez teilnehmen. Kathrin ist Direktkandidatin für den Stimmkreis Nürnberg-Nord.…
29.07.2023
18:00 Uhr
Villa Leon
Am 26.07.1953 begann die kubanische Revolution mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne. Seither ist der 26. Juli in Kuba ein Nationalfeiertag und wird in zahlreichen Ländern von der Solidaritätsbewegung gefeiert.…
13.07.2023
18:30 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof
Adam-Klein-Str. 6
90429 Nürnberg
Die große Koalition hat 2021 den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule beschlossen. Dieser soll neben einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf insbesondere die Chancengerechtigkeit in der Bildung erhöhen. Doch die Herausforderungen für die Umsetzung dieses Anspruchs bis 2026 sind riesig.…
Pflegenotstand
stoppen
hier Datum der Veranstaltung eintragen — z.B. 01.07.2018
Hier Uhrzeit der Veranstaltung eintragen — z.B. 19.00 — 21.30 Uhr
Hier Ort der Veranstaltung eintragen — z.B. Nachbarschaftshaus Gostenhof
Harunt autet lam auditatis dent, venesequis mo et quia pos vollabo. Itataspid mo tem quodipis di accuptae pelentios alic te corene dolorep uditiorunt exerume venia pores abo. Namusapis autem veliqui odipicate in conserum aliciis aborecat quod que nonempos inti nati sed ma destiis tibusda dis asit,
alibused ma destiis tibusda dis asit. quod que nonempos inti nati sed ma t harunt autet lam auditatis dent, venesequis mo et quia pos vollabo. Itataspid mo tem quodipis di accuptae pelentios alic te corene dolorep uditiorunt exe
Veranstaltungskalender
25.07.2023
18:00 Uhr
Gewerkschaftshaus Nürnberg, Raum Burgblick, 7. Stock
Am 8. Oktober wird es in Bayern Wahlen zum Landtag und zu den Bezirkstagen geben. Unter dem Motto „Frauen wählen“ veranstalten der DGB und die DGB-Jugend eine Podiumsdiskussion; für DIE LINKE wird Kathrin Flach Gomez teilnehmen. Kathrin ist Direktkandidatin für den Stimmkreis Nürnberg-Nord.
Zur Veranstaltung
29.07.2023
18:00 Uhr
Villa Leon
Am 26.07.1953 begann die kubanische Revolution mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne. Seither ist der 26. Juli in Kuba ein Nationalfeiertag und wird in zahlreichen Ländern von der Solidaritätsbewegung gefeiert.
Zur Veranstaltung
13.07.2023
18:30 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof
Adam-Klein-Str. 6
90429 Nürnberg
Die große Koalition hat 2021 den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule beschlossen. Dieser soll neben einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf insbesondere die Chancengerechtigkeit in der Bildung erhöhen. Doch die Herausforderungen für die Umsetzung dieses Anspruchs bis 2026 sind riesig.
Zur Veranstaltung
Pflegenotstand
stoppen
Mehr Personal in Pflege und Gesundheit.
Lange Wartezeiten beim Arzt, Krankenhäuser werden privatisiert, Stationen müssen schließen, weil sie nicht »lukrativ« sind. Pflege im Minutentakt ist Stress für die Beschäftigten und für Patientinnen und Patienten.
Die Gesundheitsreformen der letzten Regierungen haben die Ungerechtigkeit im Gesundheitssystem verschärft: Wer arm ist, wird häufiger krank und stirbt früher.
Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet.
Mit unserer solidarischen Gesundheitsversicherung können wir die dringend benötigten Stellen in der Pflege bezahlen. Auch eine bessere Bezahlung der Beschäftigten muss drin sein. Wir wollen gesetzlich festschreiben, wie viel Pflegepersonal mindestens pro Patient da sein muss. Die Länder können heute notwendige Investitionen in die Krankenhäuser oft nicht mehr bezahlen. Wir erhöhen ihre Einnahmen durch eine Steuer auf Vermögen oberhalb einer Million Euro.
Weitere Kampagnen
25.07.2023
18:00 Uhr
Gewerkschaftshaus Nürnberg, Raum Burgblick, 7. Stock
Am 8. Oktober wird es in Bayern Wahlen zum Landtag und zu den Bezirkstagen geben. Unter dem Motto „Frauen wählen“ veranstalten der DGB und die DGB-Jugend eine Podiumsdiskussion; für DIE LINKE wird Kathrin Flach Gomez teilnehmen. Kathrin ist Direktkandidatin für den Stimmkreis Nürnberg-Nord.
Zur Veranstaltung
Aktuelle Kampagnen
Veranstaltungskalender
25.07.2023
18:00 Uhr
Gewerkschaftshaus Nürnberg, Raum Burgblick, 7. Stock
Am 8. Oktober wird es in Bayern Wahlen zum Landtag und zu den Bezirkstagen geben. Unter dem Motto „Frauen wählen“ veranstalten der DGB und die DGB-Jugend eine Podiumsdiskussion; für DIE LINKE wird Kathrin Flach Gomez teilnehmen. Kathrin ist Direktkandidatin für den Stimmkreis Nürnberg-Nord.…
29.07.2023
18:00 Uhr
Villa Leon
Am 26.07.1953 begann die kubanische Revolution mit dem Sturm auf die Moncada-Kaserne. Seither ist der 26. Juli in Kuba ein Nationalfeiertag und wird in zahlreichen Ländern von der Solidaritätsbewegung gefeiert.…
13.07.2023
18:30 Uhr
Nachbarschaftshaus Gostenhof
Adam-Klein-Str. 6
90429 Nürnberg
Die große Koalition hat 2021 den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule beschlossen. Dieser soll neben einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf insbesondere die Chancengerechtigkeit in der Bildung erhöhen. Doch die Herausforderungen für die Umsetzung dieses Anspruchs bis 2026 sind riesig.…
Wir erfahren gerne was euch bewegt und wie Ihr zu diesem Thema steht.
Wir möchten eure Anregungen, Meinungen, Ideen und Erfahrungen gerne sammeln und am 01.08.2018 diskutieren
Hier gehts zur Diskussionsveranstaltung »
Vorab könnt Ihr gerne schon im Kommentarfeld eure Meinung sagen.
Einer besseren Pflege in Bayerns Krankenhäusern, in Bayerns Krankenhäusern fehlen ca. 12.000 Pflegestellen. Wer kennt es nicht: überlastete Pflegekräfte, überfüllte Notaufnahmen, zu wenig Zeit für die Versorgung von Patientinnen und Patienten.
Der Grund: Überall wurden seit der Umstellung der Krankenhausfinanzierung auf Fallpauschalen Stellen abgebaut, um mit geringeren Kosten möglichst viel Gewinn zu machen.
Um das Wohl und die Sicherheit von Patient*innen zu gewährleisten und den Gesundheitsschutz der Mitarbeiter*innen im Krankenhaus zu verbessern haben wir das Volksbegehren Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern gestartet.
Konkret fordern wir in unserem Gesetzentwurf folgendes:
Selbst unterschreiben
Im eigenen Bekanntenkreis oder am Arbeitsplatz Unterschriften sammeln. Unterschriftenlisten können bestellt werden unter: info@stoppt-pflegenotstand.de
Unterschriften bitte einsenden an:
Volksbegehren Pflegenotstand
c/o Harald Weinberg MdB Die Linke
Äußere-Cramer-Klett-Straße 11–13, 90489 Nürnberg
Mit Ihrer Spende das Volksbegehren unterstützen:
Harald Weinberg
IBAN: DE92 7656 0060 0101 3636 54
Stichwort: Volksbegehren Pflegenotstand
An unseren Treffen teilnehmen und sich aktiv einbringen.
Informationen zu Treffen und Aktionen
Am 26. Juli 2018 startet das Volksbegehren mit einer Pressekonferenz in München. Dort werden der Gesetzesentwurf und Meilensteine des Volksbegehrens vorgestellt. Unser Ziel ist es, 40.000 Unterschriften in der ersten Stufe zu sammeln. Benötigt werden lediglich 25.000 Unterschriften. Unterstützung bekommen wir durch regionale Aktivenkreise, die uns bis zum 02. Oktober 2018 in der Sammlung der Unterschriften unterstützen. Wenn auch ihr aktiv werden wollt, so schreibt uns! Wir freuen uns auf die bevorstehende Zeit mit vielen Aktiven und danken jetzt schon allen Unterstützer*innen, die sich einsetzen für das Volksbegehren. Werdet mit uns aktiv für mehr Personal im Krankenhaus. Macht weiter mit uns Druck für bessere Pflege und mehr Personal.
Weitere Kampagnen
25.07.2023
18:00 Uhr
Gewerkschaftshaus Nürnberg, Raum Burgblick, 7. Stock
Am 8. Oktober wird es in Bayern Wahlen zum Landtag und zu den Bezirkstagen geben. Unter dem Motto „Frauen wählen“ veranstalten der DGB und die DGB-Jugend eine Podiumsdiskussion; für DIE LINKE wird Kathrin Flach Gomez teilnehmen. Kathrin ist Direktkandidatin für den Stimmkreis Nürnberg-Nord.
Zur Veranstaltung