Vom 16. bis 19. Mai werden die Frankfurter Protesttage ?Blockupy Frankfurt? stattfinden. Dies ist...

Ein Antrag der Linksfraktion im Bundestag fordert, den Anti-Streik-Paragraphen 146 des...

Warum macht ein Unternehmen Werbung? Letztlich gibt es hierauf nur eine Antwort: Um den Umsatz zu...

Harald Weinberg und DIe LINKE Nürnberg-Fürth tätigten noch einen Solieinkauf bei Schlecker, kurz...

Privatklinik soll trotz schwarzer Zahlen und Gewinnsteigerungen der Betreibergesellschaft Helios...

Am 27. Februar hat der Bundestag unter dem verschleiernden Titel ?Finanzhilfen für Griechenland?...

Dresden, die bayerische Polizei und der Antifaschismus No Pasaran ? sie sind nicht durchgekommen!...

Bundestagabgeordneter Harald Weinberg (DIE LINKE) solidarisiert mit Beschäftigten "Es ist...

Seit dem 15. Februar 2012 befinden sich über 400 kurdische politische Gefangene in türkischen...

Ausdrücklich teile ich die Posion, die Michael Schlecht im folgenden Artikel bezieht und möchte...

In einer Region in den kurdischen Provinzen der Türkei, in der seit mehreren Tagen eine...

"Das Problem der Nichtzahler bei der PKV ist hausgemacht. Vor allem die...

"Die Praxisgebühr muss abgeschafft werden und nicht erweitert. Dass sie kein Mittel ist, unnötige...

"Versicherte müssen vor finanzieller Überforderung geschützt werden, denn Zähne im Mund sind kein...

?Wer Privatvorsorge predigt und der Privaten Krankenversicherung das Wort redet, macht Krankheit...

?Die Private Krankenversicherung (PKV) manifestiert die Ungerechtigkeit der Zwei-Klassen-Medizin in...

Bundestagabgeordneter Harald Weinberg (DIE LINKE) kritisiert das Angebot als Zumutung "So ...

"Herr Schäuble sollte besser eine solide Finanzpolitik machen, statt sich an den...

"Die ersatzlose Streichung einer unsinnigen Maßnahme ist sehr wohl eine Lösung", antwortet Harald...

Harald Weinberg (MdB), 8. März 2012 Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg (DIE...

Mittlerweile ist es Alltag: Der Arzt oder die Ärztin, oft auch das übrige Praxispersonal, bieten...

Aktuelle Stunde zum Umgang mit den Überschüssen bei Gesundheitsfonds und Krankenkassen

Rede Harald Weinberg 09.02.2012 TOP 19: Opfer des Brustimplantate-Skandals unterstützen ? keine...

Rede 26.05.2011 ? Harald Weinberg Die Krankenkassepleite ist das Ergebnis einer verfehlten...

Rede 20.10.2011 ? Harald Weinberg Grabsteine aus Kinderarbeit verhindern! Gegen ausbeuterische...

Rede 15.12.2011 ? Harald Weinberg Kassenpleiten und Praxisgebühr - das geht auch...

Rede 08.09.2011 ? Harald Weinberg Schwarz-Gelb treibt die Zweiklassenmedizin...

Rede 29.09.2011 ? Harald Weinberg Persönliche Erklärung zur Erweiterung des...

Rede 26.05.2011 ? Harald Weinberg Versorgung der privat Versicherten im Basistarif...

Rede 07.04.2011 ? Harald Weinberg Die Begleitforschung zur Einführung der Fallpauschalen muss...

Statement von Caren Lay, Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus über die wohnungs- und mietenpolitische Offensive der LINKEN

Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, hat heute an Alexis Tsipras, Fraktionsvorsitzender von SYRIZA und Parteivorsitzender von SYNASPISMOS, folgendes Schreiben gesandt:

Der Parteivorstand der LINKEN hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die folgende Resolution zum Verbot der europaweiten Aktionstage des Bündnisse "Blockupy Frankfurt" vom 16. bis zum 19. Mai 2012 verabschiedet:

In einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen hat Gregor Gysi vorgeschlagen, einen gemeinsamen Antrag für die Widererhebung der Vermögenssteuer zu erarbeiten und in den Deutschen Bundestag einzubringen. Der Brief hat folgenden Wortlaut:

Der Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 3. und 4. März 2012 Maßnahmen zur aktiven Teilnahme der LINKEN am 10. Deutschen Seniorentag vom 3. bis 5. Mai in Hamburg beschlossen

Mit ihrem Aufruf "Sozialstaat und Arbeitnehmerrechte in Europa verteidigen! Nein zu ESM und Fiskalvertrag - Krisenproteste unterstützen!" fordern die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner zur Teilnahme an den Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai 2012 auf

Stellungnahme von Pierre Laurent, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Frankreichs und Vorsitzender der Europäischen Linken, zum Ausgang der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen

Von Michael Schlecht, MdB, Chefvolkswirt Fraktion DIE LINKE und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE

Klaus Ernst zum Rücktritt von Gesine Lötzsch

Rede von Klaus Ernst beim Alternativen Europäischen Gipfeltreffen der Europäischen Linken (EL) am 30. und 31. März 2012 in Brüssel

Zu der soeben erfolgten Bestätigung der Blockupy-Demonstration für den morgigen Samstag, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN:

Zur Ankündigung von General Motors, das Opel-Stammwerk in Rüsselsheim 2015 schließen zu wollen, erklärt das Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, Michael Schlecht:

Anlässlich der Versammlungsverbote für die Blockupy-Aktionstage in Frankfurt erklären die stellvertretende Parteivorsitzende, Sahra Wagenknecht, und das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN, Christine Buchholz:

Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an der dramatischen Zuspitzung in Griechenland. Die zur Schau gestellte Unbeweglichkeit und Spekulationen über den Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten zur Zuspitzung der Lage entscheidend beigetragen. Klaus...

Anlässlich der aktuellen Entwicklung der Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie erklärt Michael Schlecht, Mitglied im Vorstand der Partei DIE LINKE:

Angesichts der Bestätigung des Verbots zahlreicher Blockupy-Proteste, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:

Angesichts des weiteren bestehenden Verbots vieler Aktivitäten im Rahmen der Blockupy-Krisenproteste, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Auch wenn die schwarz-grüne Stadtregierung von Frankfurt alles tut, um die Krisenproteste über Himmelfahrt zu verhindern, werden wir gemeinsam mit tausenden Menschen aus ganz Europa gegen die unsozialen Spardiktate und für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa auf die Straße gehen",...

Erst diese Woche hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main den Occupy-Aktivisten mitgeteilt, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank bis zum 23. Maierlaubt sei. Heute wurde das Camp für den Zeitraum vom 16. bis 20. Mai verboten. Dazu erklären Sahra Wagenknecht, stellvertretende...

"Das Griechenland aufgezwungene Spardiktat ist gescheitert, auch in Frankreich wurde die unsoziale Kürzungspolitik abgewählt. Die Bevölkerung lässt sich nicht weiter auspressen, nur damit Bankprofite gesichert werden. Die Linke in Europa muss jetzt zusammenstehen, um den Sozialkahlschlag zu beenden...

"Bei der Energiewende hatte Norbert Röttgen wenig Rückendeckung durch die Kanzlerin. Insofern verwundert mich sein Rücktritt nach dem Wahldebakel in NRW kaum", kommentiert Eva Bulling-Schröter die Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen.

"Dass es angesichts einer zunehmenden Verelendung und Verunsicherung ganzer Bevölkerungsschichten im Zeichen der kapitalistischen Krise erstmals seit sieben Jahren zu einem geringfügigen Anstieg der Straftaten gekommen ist, kann nicht verwundern. Doch ein Vergleich mit der Kriminalitätsstatistik zu Beginn der 90er Jahre zeigt: Deutschland ist in den letzten 20 Jahren immer sicherer geworden", kommentiert Ulla Jelpke die heute vorgelegte polizeiliche Kriminalitätsstatistik.

"Das Forschungsministerium feiert Publikationsrekorde der Forschung und steigende Exportquoten der Unternehmen, während in der Wissenschaft längst Werte wie Qualität, Nachhaltigkeit und Entschleunigung neu debattiert werden. Die Tonnenideologie feiert fröhliche Urständ", kommentiert Petra Sitte, forschungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute vorgestellten Bericht Forschung und Innovation der Bundesregierung.

?Zielsicher findet die Bundesregierung immer die falsche Lösung?, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Kabinettsbeschluss, entgegen der Ankündigung des Bundesaußenministers, die UNO-Mission in Syrien finanziell und logistisch zu unterstützen, jetzt 10 Soldaten für die UN-Mission in Syrien zu entsenden. Gehrcke weiter:

?Das Abkommen ist voller wohlfeiler Erklärungen, löst aber kein einziges der drängenden Probleme Afghanistans?, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Unterzeichnung des deutsch-afghanischen Partnerschaftsabkommens. Schäfer erklärt weiter:

"Es gibt nach wie vor unterschiedliche Teile in der Partei, die sich bis heute nicht vereinigt, nicht zusammengefunden haben. Die politischen Ansätze, die politische Kultur, der Umgang mit der SPD ? all das unterscheidet sie schon im Ansatz. Es gibt zwei Möglichkeiten, damit umzugehen. Entweder man trennt sich oder man findet zusammen", erklärt Gregor Gysi zur aktuellen Debatte in der LINKEN.

"Noch immer steht in 68 Staaten Homosexualität unter Strafe und in sieben Ländern droht sogar die Todesstrafe. Trotz einiger Erfolge in den westlichen Ländern müssen wir aber auch erkennen, dass in ganz vielen Ländern keine Fortschritte zu verzeichnen sind. Während es in vielen südamerikanische Staaten enorme Fortschritte gibt, erleben wir in afrikanischen Staaten, wie beispielsweise Uganda, einen religiös motivierten Roll-back. In einigen Teilen der Welt sin Lynchmorde, Steinigungen, Folter sind an der Tagesordnung, nur weil Menschen einer sexuellen Minderheit angehören", so Barbara Höll, schwulen- und lesbenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie. Höll weiter:

"Wir brauchen kräftige Lohnerhöhungen, um die Konjunktur auf eine sichere Basis zu stellen. Vor allem muss Schluss sein mit Hunger- und Niedriglöhnen", fordert Michael Schlecht. "Der Anstieg der Wirtschaftsleistung um 0,5 Prozent im ersten Quartal 2012 beruht in erster Linie auf einem Anstieg der Exporte. Wenn sich jedoch die Euroländer auf deutschen Druck in Grund und Boden sparen, wird das zunehmend auch die deutschen Exporte treffen."

?Der Test belegt: Wer einen Kredit braucht, wird bei den meisten Banken über den Tisch gezogen. Die systematische Umgehung gesetzlicher Vorgaben durch die Kreditinstitute ist erschütternd?, kommentiert Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die heute veröffentlichten Ergebnisse der Stiftung Warentest zur Kreditberatung von Banken. Lay weiter:

?Es ist in höchstem Maße undemokratisch, zahlreiche Veranstaltungen, darunter ein Konzert von Konstantin Wecker und ein Veranstaltungszelt der Linksfraktion zu verbieten. Gewählte Abgeordnete und tausende Demonstranten werden sich das Recht nicht nehmen lassen, ihren Widerspruch zum europaweiten Spardiktat in die Öffentlichkeit zu tragen?, so Christine Buchholz, die selbst morgen früh im Occupy-Camp anwesend sein wird, anlässlich der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt, das die geplanten Veranstaltungen und Blockaden der Blockupy-Aktionstage im Bankenviertel am Donnerstag und Freitag untersagt. Zwei Demonstrationen am Mittwoch und die für Samstag geplante Großdemonstration dürfen jedoch unter Auflagen stattfinden. Das Verwaltungsgericht bestätigte zudem die vorgesehene vorübergehende Räumung des Occupy-Camps vor der EZB. Die friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

Am 12.Mai ist ?Internationaler Tag der Pflege?. Die LINKE bedankt sich bei den Beschäftigten...

In Chile verstarb vergangene Woche der 24-jährige Daniel Zamudio, nachdem er aufgrund seiner...

Am vergangenen Sonntag wurde in der KZ-Gedenkstätte Dachau dem 67. Jahrestag der Befreiung des...

Zu Ihren Mitgliederversammlung traf sich die Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale...

von Michaele Siebe Beate Klarsfeld kannte in Deutschland bis vor kurzem kaum jemand. Dabei ist sie...

Zur Berichterstattung über die Vergiftung der Alz durch Firmen des Werks Gendorf "Wieder einmal...

Am 18.02.2012 wählten die Mitglieder des Kreisverband Augsburg auf ihrer regulären...

Pressemitteilung der Linksjugend ['solid] Augsburg

In einem Schreiben an die Mitglieder der bayerischen LINKEN nimmt der Landessprecher Xaver Merk zu...

Wir von Linksjugend [?solid] Bayern begrüßen als basisdemokratischer Jugendverband den Vorschlag,...

Es gibt noch viel zu tun Am 17. Mai 1990 beschloss die Generalversammlung der...

Der irrwitzige Vorstoß von Finanzminister Söder zeigt, welche Klientel die CSU am meisten im Blick...

?Wir machen weiter Bildung gegen Rechts!? bekräftigt Christa P. Meist, Vorsitzende des...

Der schwarz-gelbe Koalitionskompromiss sieht vor, dass das so genannte Betreuungsgeld auf das...

Im Jahr 2016 laufen die Urheberrechte Bayerns an Hitlers ?Mein Kampf? aus. Zu dem Vorschlag des...

Der Blick nach vorn war entscheidend bei der Wahl der neuen Parteispitze der LINKEN in Bayern. Als...

LINKE fordert Überprüfung der Sicherheitsstandards Bis zu 800 kg eines ätzenden und stark Wasser...

DIE LINKE. Bayern unterstützt Forderung der Beschäftigten im Öffentlich Dienst nach mehr...

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE protestiert gegen die Aushebelung der Souveränität und...

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Wut verfolgen wir die Entwicklung in Eurem Unternehmen. Nun,...

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf ?Mehr? klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WL) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Euro-Krise Eurobonds durch die Hintertür? Brauchen wir den Euro wirklich? Thilo [...]

Nach heftigen Auseinandersetzungen zwischen der Sozialliberalen Koalition und Bundeskanzler Brandt auf der einen Seite und der Opposition unter Führung von Rainer Barzel (CDU) auf der anderen Seite passierten die so genannten Ostverträge am 17.5.1972 den Deutschen Bundestag. Die MdBs von SPD und FDP votierten dafür, jene der CDU und CSU enthielten sich mehrheitlich der Stimme. [...]

Das war er also nun ? der groß angekündigte Widerstand der SPD zum Fiskalpakt. Am Dienstag präsentierten die drei sozialdemokratischen Alphatiere in Berlin ihren Plan, Merkel in die Zange zu nehmen, das Spardiktat zu beenden und Europa zu mehr Wachstum zu verhelfen. Ein kleiner Schritt für die Vizekanzler-Kandidaten in spe, aber ein großer Schritt für [...]

Im Krönungssaal Karls des Großen in Aachen feierten gestern 850 Ehrengäste Wolfgang Schäuble für seine ?Verdienste um die Währungsunion und die europäische Einigung?. Einen Preisträger, der gerade die Axt an die Eurozone und gegen eine weitere Integration Europas anlegt. Mit Schäuble wurde jemand gefeiert, der dabei ist, das Gegenteil zu tun, als das, wofür er [...]

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf ?Mehr? klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (MB/WL) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Griechenland Warum Deutschland kein Vorbild für Europa ist EU-Studie zur Finanztransaktionssteuer: [...]

In Griechenland wird es Neuwahlen geben, und zwar am 17. Juni. Die Griechen müssen damit zum zweiten Mal innerhalb von fünf Wochen eine ebenso schwierige wie folgenreiche Entscheidung treffen. Die Neuwahlen sind der einzige verfassungsgemäße Ausweg, nachdem gestern Staatspräsident Karolos Papoulias für seine Idee einer ?Regierung von Persönlichkeiten? von begrenzter Dauer (bis 2014) nicht die [...]

Für Noam Chomsky haben die Intellektuellen die Verantwortung, die Wahrheit zu sagen und Lügen aufzudecken. Diese Verantwortung der Intellektuellen leitet sich aus der politischen Freiheit, dem Zugang zu Informationen und der Redefreiheit her. Aber nach Chomsky zeigt die historische Erfahrung, dass Intellektuelle diesen privilegierten Status nicht für das Sagen der Wahrheit nutzen, sondern vielmehr ihre [...]

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf ?Mehr? klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (KR/JB) Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: Die Linke Blockupy will das Herz der Stadt Neun-mal Nein zum [...]

Am 5. Mai 12 habe ich zum Dresdner Frühjahrsgespräch eingeführt. Hier folgt der schriftliche Entwurf der Rede. Teile der Rede und die Diskussion waren zeitweise nachzuhören und zu sehen. Leider nicht in guter technischer Qualität. Informationen bietet und Links bietet die Internetseite zu den Dresdner Frühjahrsgesprächen. Hier also der Text der Rede, der natürlich vom [...]

Heute früh um 8:26 Uhr erschien eine dieser typischen Spiegel-Online-Meldungen ?Starkes Wachstum. Deutsche Wirtschaft strotzt vor Kraft?, die erkennbar Teil der Kampagne sind, wonach es uns unglaublich gut geht, dies das erfolgreiche Ergebnis der neoliberal geprägten Reformen ist und der hervorragenden Arbeit der Regierenden ist. Das sind die offenen unterschwelligen Botschaften. Diese Botschaften werden vermutlich [...]

Die Fronten zwischen Griechenland und seinen ?Rettern? verhärten sich von Tag zu Tag mehr. Der Ausschluss Griechenlands aus EU und Eurozone galt zum Jahresbeginn noch als wenig wahrscheinliches und vor allem auch bedrohliches Schreckensszenario. Glaubt man deutschen und österreichischen Regierungsvertretern ist aus diesem Szenario mittlerweile eine Option geworden, die ernsthaft in Betracht gezogen wird. Für [...]

Die nachfolgenden Thesen habe ich vorgetragen in einem Eingangsstatement zu einem Streitgespräch mit dem Hochschulratsvorsitzenden der Universität Paderborn und früheren Vorsitzenden des Wissenschaftsrats Prof. Dr. Winfried Schulze gestern bei der Mercator Stiftung in Essen. Professor Schulze war auch Koordinator eines ?Positionspapiers der Vorsitzenden deutscher Hochschulräte [PDF - 137 KB]?, zu dem ich zum damaligen Zeitpunkt [...]

Götz Eisenberg erinnert an den engagierten Intellektuellen und Schriftsteller Lothar Baier, der am 16. Mai 70 Jahre alt geworden wäre. Lothar Baier zählte in den späten 70er und dann vor allem in den 80er Jahren zu den wichtigen intellektuellen Köpfen. Er war ein gefragter Literaturkritiker, die Feuilletons fast aller großen Zeitungen standen ihm in jenen [...]

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Das Ergebnis der griechischen Parlamentswahlen vom 6. Mai kommt einem politischen Erdrutsch gleich. Vergleichbares hat es in der Parteienlandschaft eines europäischen Staats nach 1945 nicht gegeben. Denn handelt es nicht lediglich um den ?Erdrutschsieg? einer bestimmten Partei. Abgerutscht ist vielmehr ein seit 60 Jahren (mehr oder weniger) funktionierendes politisches System, das auf der Konkurrenz und [...]

Das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen ist nicht überraschend, gemessen an den Umfragen vor der Wahl überrascht nur der Absturz der CDU. Die Wahl in NRW war vor allem eine Persönlichkeitswahl, Inhalte der Politik spielten im Wahlkampf eher eine nachgeordnete Rolle. Das erklärt am ehesten den Anstieg der SPD mit einem Plus von 4,7% auf über 39 [...]

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Plakate waren Mangelware, die Wahlbroschüren dünner, die Plastikfähnchen lascher, und bei den wenigen Kundgebungen klangen die Lautsprecher weniger laut als früher. Die Krise hat auch die Kriegskassen der Parteien angefressen. Doch das Auffälligste an diesem Wahlkampf war etwas anderes: Es fehlten die lokalen Büros der Parteikandidaten. Von Niels Kadritzke Früher hat jeder aussichtsreiche Bewerber für [...]

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Die Vorstellung, die Vermögenden wesentlich stärker als bisher zur Finanzierung der Folgekosten der Finanzkrise heranzuziehen, ist ? vollkommen zu Recht ? populär. Neben einer einmaligen Vermögensabgabe gehört auch eine Vermögenssteuer zu den Instrumenten, mit denen man die Staatsfinanzierung auf solidere Beine stellen könnte. Nicht nur bei den Detailfragen ist hier jedoch Vorsicht geboten. Eine Fokussierung [...]