Neuer Vorstand
Gewähllt am 23.07.2011, Nachwahl Jugendpolitischer Sprecher am 17.09.2011
Vorsitz: Harald Weinberg
Stellvertretender Vorsitz: Titus Schüller
Stellvertretender Vorsitz: Christine Stroheker
Beisitzerin: Gisela Kessler
Beisitzerin: Anke Kraus
Beisitzerin: Angelika Lüdemann
Beisitzer: Günter Mönius
Beisitzerin: Inke Rosseck
Beisitzer: Stefan Stroheker
Beisitzerin: Bonnie Stuart
Jugendpolitischer Sprecher Linksjugend [‘solid]: Christian Löbel
Finanzen: Stefan Gerbig
Politischer Bericht des alten Vorstands
Liebe Genossinnen und Genossen,
dies ist kein Tätigkeitsbericht, der liegt schriftlich vor, sondern ein politischer Bericht.
Vor 70 Jahren startete Nazi-Deutschland das „Unternehmen Barbarossa“, den Überfall auf die Sowjetunion um dort „Lebensraum im Osten“ zu erobern, was gleichzeitig bedeutete, den angestammten Völkern jegliches Lebensrecht abzuerkennen.
Es war ein rassenideologischer Vernichtungskrieg, der da begonnen wurde. Alleine die Hungerblockade Leningrads kostete 800.000 Menschen das Leben. Es gab den Befehl, jeden gefangen genommenen Politkommissar sofort zu erschießen. 5,7 Millionen sowjetischer Kriegsgefangener wurden geschunden und zu Zwangsarbeit deportiert; über 60% überlebten diese Kriegsgefangenschaft nicht. 2,6 Millionen Zivilisten wurden zur Zwangsarbeit nach Deutschland verschleppt; kaum eine/r davon erhielt je eine Wiedergutmachung, über die es ein würdeloses Gezerre der Juristen gab.
Der Blutzoll der Sowjetunion:
27 Millionen getötete Menschen, darunter 14 Millionen Zivilisten, darunter 2,7 Millionen Jüdinnen.
Strategie der „verbrannten Erde“ beim Rückzug der deutschen Einheiten.
Nur die völlige Mobilmachung der sowjetischen Völker (> 30 Millionen unter Waffen) hat die Katastrophe eines Sieges der Nationalsozialisten verhindert. Mit dem Kessel von Stalingrad wurde die Wende im Weltkrieg erreicht. Am 30. April wurde in Berlin der Reichstag eingenommen und dort die rote Sowjetfahne gehisst. Am 8. Mai folgte die bedingungslose Kapitulation. Das große Völkermorden, das von Deutschland ausging, war vorbei.
Ernest Hemingway ist sicher zuzustimmen, als er erklärte:
„Jeder Mensch, der die Freiheit liebt, hat der Roten Armee mehr zu verdanken, als er jemals in seinem Leben bezahlen könnte.“
Es ist wichtig, die Erinnerung an diesen Überfall und die Opfer und Leistungen der SU wach zu halten! Wer die Geschichte vergisst, der wird für die Gegenwart und Zukunft orientierungslos.
Liebe GuG!
In dem großen Historien-Werk von Erik Hobsbawn über das „Zeitalter der Extreme“, endet das von ihm abgegrenzte „kurze 20. Jahrhundert“ mit der Zeitenwende 1990.
Sein Fazit und sein Ausblick sind wenig optimistisch:
.Doch eines steht völlig außer Frage. Wenn die Menschheit eine erkennbare Zukunft haben soll, dann kann sie nicht darin bestehen, daß wir die Vergangenheit oder Gegenwart lediglich fortschreiben. Wenn wir versuchen, das dritte Jahrtausend auf dieser Grundlage aufzubauen, werden wir scheitern. Und der Preis für dieses Scheitern, die Alternative zu einer umgewandelten Gesellschaft, ist Finsternis.. (S. 720)
Auch andere bedeutsame Gesellschaftsanalytiker kommen zu ähnlich pessimistischen Prognosen:
- Elmar Altvater: „Der Kapitalismus, dessen Wachstum auf dem Verbrauch fossiler Energieträger (…) basiert, steht mit dem „Ende des fossilen Zeitalters“ vor seinem Ende.“
- Jürgen Habermas: „Wenn die utopischen Oasen austrocknen, breiten sich Wüsten von Banalität und Ratlosigkeit aus.“
- Erstaunlicherweise sogar Günter Grass: „Das Auseinanderdriften in eine Klassengesellschaft mit verarmender Mehrheit und sich absondernder reicher Oberschicht, der Schuldenberg, dessen Gipfel mittlerweile von einer Wolke aus Nullen verhüllt ist, die Unfähigkeit und dargestellte Ohnmacht freigewählter Parlamentarier gegenüber der geballten Macht der Interessensverbände und nicht zuletzt der Würgegriff der Banken machen aus meiner Sicht die Notwendigkeit vordringlich, etwas bislang Unaussprechliches zu tun, nämlich die Systemfrage zu stellen.“
- Immanuel Wallerstein: „Wir bewegen uns auf einen Kollaps des Systems zu, aus dem wiederum heraus zu kommen für die Welt sehr schwierig sein wird. Der Kollaps wird sich als ein anhaltender Zustand immer wilderer Fluktuationen darstellen, wodurch kurzfristige Voraussagen – ökonomische wie politische – zum reinen Ratespiel werden.“
- Frank Deppes Fazit: „Sollten diese Bestandsicherungen für das alte Regime nicht mehr funktionieren, weil infolge der Zuspitzung der systemischen Krise und der Zunahme von sozialen Konflikten und Kämpfen sozialistische Ideen und Forderungen eine breite Resonanz erfahren, so werden die Machteliten, die vom alten Regime profitieren, nicht zögern, ihre Privilegien durch autoritäre Formen der Herrschaft zu verteidigen.“
Das dient nicht dazu, hier Pessimismus und Fatalismus zu verbreiten, aber nur wenn wir uns klar machen, wie die Entwicklungen sind und welchen Herausforderungen wir gegenüber stehen, können wir auch ermessen, welche Bedeutung unser Projekt hat, aber auch wie zerbrechlich und gefährdet es ist und wie fatal die Konsequenzen eines Scheiterns wären.
Denn wenn wir uns die aktuellen Entwicklungen anschauen, dann kommen wir nicht umhin, sie vor dem skizzierten Hintergrund als durchaus bedrohlich zu klassifizieren.
Zwar stimmt der unerwartete „arabische Frühling“ sicher optimistischer, aber schon der Blick auf die Doppelmoral der westlichen Staaten und ihre niedrige Hemmschwelle, gegen ehemals Verbündete und „Garanten der Stabilität“ - wie Libyen - jetzt NATO-Waffen einzusetzen, trübt den Optimismus doch sehr.
Internationale Konflikte, die schwelen oder schon wieder aufflackern:
- Afghanistan
- Naher Osten
- Elfenbeinküste
- Sudan
- Kurdistan
usw.
Eine Finanzkrise, deren Überwindung immer wieder ausgerufen wird, die jedoch immer wieder in einem anderen Gewand wiederkehrt, aktuell als bedrohliche Euro-Krise.
Erdbeben – Tsunami – Reaktorkatastrophe: Fukushima hat eine nachhaltige Ernüchterung über das technisch Machbare gebracht und die drohende Energiekrise auf die Tagesordnung gebracht.
Klimawandel und Umweltkatastrophen läuten das Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennen, ein. Peak-Oil, Verteilungskonflikte und immer riskantere Technologien zur Exploration der letzten Reste der fossilen Brennstoffe (z.B. Fracking).
Der Stand der Gegenkräfte – die Kräfteverhältnisse:
- Nordamerika: Rechte auf dem Vormarsch
- Lateinamerika: Unruhe im Hinterhof
- Magreb-Raum: Abflauen oder zweiter Frühling?
- Afrika: der abgehängte Kontinent
- Asien: Eine Herausforderung für die USA und das Debakel Japans
- Russland: Weltpolitisches Wiedererstarken ohne Demokratisierung
- Europa: Der Euro-Raum vor dem Zerbrechen mit unklaren politischen Folgen
Die strategische Herausforderung:
Multiple Krise: Die Krisentendenz des entfesselten Kapitalismus, die zu einer internen und externen (imperialistischen) Ausplünderung führt , mit allen ökonomischen, politischen usw. Konsequenzen. Diese Krisentendenz erfährt eine enorme Verschärfung durch die Erschütterungen, die durch „Peakoil“ ausgelöst werden und verbindet sich mit der anhaltenden und sich verschärfenden ökologischen Krise zu einer umfassenden Systemkrise.
Und es gibt m.E. keine wirkliche und dauerhafte Chance, zum Modell des wohlfahrtsstaatlichen Kapitalismus zurück zu kehren. Eine Rückkehr zum gemütlichen rheinischen Kapitalismus Erhardtscher Prägung gibt es nicht.
Insgesamt lassen sich vier mögliche Entwicklungswege unterscheiden:
1. Eine Fortsetzung der momentan vorherrschenden wirtschaftsliberalen, utoritären und imperialen Ausprägung des Finanzmarkt-Kapitalismus. Dem haben sich einige politische Kräfte und Parteien verschrieben.
2. Der Versuch einer sozialdemokratisch multilateralen Gestaltung dieses Finanzmarkt-Kapitalismus bei grundsätzlicher (fatalistischer oder berzeugter) Anerkennung dieses Akkumulationsmodells.
3. Der Übergang zu einer offen totalitären und imperialistischen Variante dieses Finanzmarkt-Kapitalismus. Diese Gefahr ist real. Ein Teil der Neocons in den USA arbeiten hierzu konkrete Szenarien aus.
4. Das Zurückdrängen und der Versuch der transformatorischen Überwindung des Finanzmarkt-Kapitalismus.
Wenn diese vier Optionen gegeben sind, dann ergibt sich daraus eine strategische Aufgabenstellung, vor der die antineoliberalen Kräfte (oder auch "die Linke") m.E. gestellt sind. Sie ist deshalb kompliziert, weil sie mehrdimensional ist:
"Die Linke ist mit drei Konflikten konfrontiert: (1) dem zwischen wirtschaftsliberalen, autoritären und imperialen Strategien einerseits und sozialdemokratischen Strategien, (2) dem Konflikt zwischen Tendenzen hin zu totalitärer Herrschaft und offener Barbarei und die Verteidigung der grundlegenden zivilisatorischen Errungenschaften und (3) dem Konflikt zwischen Kräften, die den Finanzmarkt-Kapitalismus verteidigen und jenen, die ihn und die Profitdominanz überhaupt in einer umfassenden emanzipatorisch-solidarischen Transformation überwinden wollen. Sie muss lernen, die Dialektik des Kampfes innerhalb dieser drei miteinander
verbundenen Konflikte zu handhaben." (Michael Brie)
Sicher keine einfache Aufgabe, die sich hier stellt. Wenn ein Teil unserer Partei immer von „neuen Herausforderungen“ redet, denen wir uns stellen müssten, dann ist das häufig ein Chiffre dafür, doch von den „alten Eigentumsfragen“ zu lassen und sich „anschlussfähiger“ zu positionieren. Die hier skizzierte Herausforderung ist in aller Regel nicht gemeint. Sie ist jedoch sehr real und bedrohlich. Sie muss m.E. die Hintergrundfolie all unserer politischen Strategien und Aktionen sein, weil sie die Zukunft der Menschheit generell betrifft.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Die Entwicklung in Deutschland:
- Profiteur, aber auch Verschärfer der Euro-Krise: Das Bergsteiger-Gleichnis
Fortsetzung neoliberaler Politik mit einigen Brüchen (Atom“ausstieg“)
- Sollbruchstellen in der schwarz-gelben Koalition werden deutlicher; was hält die Koalition zusammen und wie lange noch?
- Neue Konstellationen von Wahl zur Wahl: Rot-Grün, Schwarz-Grün, Rot-Gelb?
- Vorzeitiges Ende bei Fehlen einer Kanzlermehrheit beim nächsten Rettungspaket?
- Die Entwicklung der anderen Oppositionsparteien: Die „neue Volkspartei“ DIE GRÜNEN? und das lange Siechtum der SPD
- Die Wiederkehr der Kämpfe in Europa und der Welt – auch in Deutschland? – Waffenstillstand an der sozialen Front; Valium für die ökologische Front. Verdammt ruhig hier!
- Unter der ruhigen Oberfläche brodelt es: Enttäuschte Abwendung von „der Politik“ und Gefahr einer nationalistisch-rechten Wendung. Aber auch Möglichkeiten der Selbstermächtigung und Selbstorganisation von unten.
Die Widersprüche werden sich verschärfen und wir müssen in diesen Widersprüchen agieren. Ein Aufbrechen der Widersprüche bietet immer Chancen und Risiken.
DIE LINKE im schmerzhaften Selbstfindungsprozeß
- Große Erfolge – große Lücken, die entstanden sind – die Mühen der Ebene
- Statt produktiver Verknüpfung erleben wir harte Entgegensetzung: Der Spagat führt zu Zerreißproben und einige testen die Belastbarkeit
- Mangelnder Bewegungsdruck in den sozialen Fragen führt zu Sinnkrisen innerhalb der Partei und zu sinnlosen innerparteilichen Scharmützeln
- Dies führt auch zu zwei weiteren größeren Problemen:
a. Die Binnenperspektive dominiert und der Gegnerbezug geht verloren
b. Der Gebrauchswert der LINKEN wird unklar und muss neu definiert und realisiert werden
- Die Programmdebatte und die Basisinitiativen (Kreisvorstandstagung) zeigen, dass es geht, das genügend Gemeinsames vorhanden ist, um gute Politik zu machen
- Die Fraktion ist allerdings aus einem Kraftzentrum zu einem Schlachtfeld geworden und muss dringend befriedet werden
- Der Landesverband: Ein mühsamer Weg zur Wiederherstellung politischer Handlungsfähigkeit, der nicht von allen gewünscht und geteilt wird.
Der Kreisverband Nürnberg/Fürth: Mehr Licht als Schatten, aber sicher noch genug zu tun.
Schatten:
Mitgliederdatenklärung, bei der wir einige wieder reaktivieren konnten, aber auch etliche Mitglieder verloren haben
Bei der Bildungsarbeit sind wir immer noch in der Bringschuld. Zwar rlc, aber noch zu wenig systematische Bildungsarbeit.
Bei der innerparteilichen Kommunikation und der Mitgliederzeitung sind wir wieder etwas zurück gefallen; wir waren hier schon weiter.
Ein unschöner Konflikt mit dem Versuch einer Mediation, an dessen Ende dann aber doch die Trennung von einem Stadtrat stand.
Weggang von Gudrun hat eine Lücke gerissen, die wir nicht so leicht füllen können.
Licht:
Hohe Stabilität und politische Handlungsfähigkeit (v.a. im Vergleich)
Sehr gute bündnispolitische Verankerung, gerade auch über die LiLi
Aktionsorientiert und den Menschen zugewandt
Gewerkschaftliche Orientierung und gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit
Entwicklung der regionalen Gliederungen: OV’en, Stammtische
Kulturelle Aktivitäten und Präsenz auf nahezu allen Stadtteilfesten/Ini-Festen
Positive Finanzentwicklung
Eine gute, enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Kommunalpolitik mit der LiLi und den Stadträtinnen. Es ist natürlich ein Wechselspiel bei den kommunalpolitischen Themen, Impulsen und Initiativen. Aber es ist schon so, dass wir, DIE LINKE, nach wie vor ein zentraler Faktor in diesem Bündnis sind und auch ein wichtiger inhaltlicher Impulsgeber. Gerade auch die Vernetzung mit dem kommunalpolitischen Arbeitskreis der Bundestagsfraktion ermöglichst der LiLi und den Stadträtinnen Zugriff auf wichtige Informationen, Hintergründe und Initiativen, die anderswo erfolgreich laufen. Leider auf Landesebene nicht so gut.
An dieser Stelle: Dank an alle Vorstandsmitglieder und an alle Aktive in den regionalen Strukturen und im Kreisverband.
Die Aufgabenliste für den kommenden Kreisvorstand ist schon jetzt lang – und sicher noch nicht vollständig:
- Programmdiskussion auf einem KPTFinanzplan für die kommenden zwei Jahre
- Mitgliederwerbekampagne
- Kommunikation nach innen/Mitgliederzeitung
- Verstetigung und Weiterentwicklung der regionalen Strukturen
- Bildung und Qualifizierung
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit fortentwickeln
- Kulturelle Aktivitäten
- Planung für Bundes- und Landtagswahl
- Vorbereitung der Kommunalwahlen
- und… und… und
Und das alles müssen immer Ehrenamtliche leisten!
Ja, wir wissen: Vor dem Hintergrund dessen, was notwendig wäre, um die Not zu wenden, scheint alles was wir tun sicher noch unzureichend!
Es reicht immer noch nicht, um die Not zu wenden!
Die Finanzen reichen nie!
Die Mitglieder reichen nicht,
Die Qualifikationen reichen nicht,
Die Verankerung und die Bündnisarbeit reicht nicht,
Die Pressepräsenz reicht nicht,
usw.
Aber wenn wir das nicht unzureichend anpacken würden, was wäre dann?
Dann hätte der linke Widerstand gegen die Zumutungen dieses Systems einen wichtigen Bezugspunkt weniger!
Dann würde die Vernetzung und die Bündnisarbeit schwieriger!
Dann wäre die Kraft und die Kreativität, die wir in Aktionen einbringen, nicht mehr da!
Dann hätten die Gewerkschaften nur noch die Sozis als Ansprechpartner und ihr Rückfall in eine Sozialpartnerschaftskurs wäre unausweichlich.
Bei den Wahlen wäre wieder nur die Wahl zwischen Pest und Cholera.
Und es würde in den Parlamenten niemand mehr sagen, was ist und niemand mehr laut sagen: NEIN!
Ja, es würde was Entscheidendes fehlen, wenn die LINKE scheitert!
Nicht in erster Linie uns, sondern vielen Menschen da draußen, vielen Initiativen, NGO’s, Organisationen, Bündnissen usw.
DIE LINKE ist wertvoll – nicht aus sich heraus – da nehmen sich einige in der Partei manches Mal viel zu wichtig!
DIE LINKE ist wertvoll für die politische Entwicklung und für die skizzierten Herausforderungen – in diesem Land, in Europa und – ja – auch in der Welt!
Aber dieses Projekt ist auch fragil, ist zerbrechlich und hält nicht jeder Belastung, die es ausgesetzt ist, einfach stand.
Die wichtigste Bedeutung der LINKEN liegt außerhalb ihrer selbst. In ihrer Rolle als Bezugspunkt für die Vielen, die sich partiell und grundsätzlich im Widerspruch zu der herrschenden gesellschaftlichen Entwicklung befinden. Nur wer dies begreift, nimmt seine/ihre Aufgabe und Verantwortung in der Partei auch richtig wahr. Wir, die wir Funktionen und Mandate in und für die LINKE wahrnehmen, haben gegenüber dieser größeren Bedeutung eine dienende Rolle einzunehmen und niemals eine instrumentelle.
Wir, jedes einzelne Mitglied, wir sind die LINKE, das ist schon richtig.
Und doch ist DIE LINKE im positiven Fall mehr als die Summe ihrer Mitglieder!
Und dieses so wichtige „Mehr“, das zerfällt, wenn wir uns nur mit uns selber beschäftigen und uns womöglich dabei noch bekriegen.
Und dieses so wichtige „Mehr“ wächst, wenn wir die notwendigen Diskussionen solidarisch führen, aber dann an einem Strang ziehen und uns nicht auseinander dividieren lassen durch unsere Gegner.
Daran sollten wir gemeinsam arbeiten, denn dann entfaltet die LINKE nicht nur eine neue Stärke, dann werden auch immer mehr Menschen erkennen und anerkennen, dass DIE LINKE unbedingt gebraucht wird!
Stellen wir uns also den skizzierten Herausforderungen und kämpfen wir gemeinsam für eine andere Welt, die nötig und möglich ist!
Vielen Dank!
