Aktuelles

Pressemitteilung 07.09.2010 von- Harald Weinberg Das Herz von Schwarz-Gelb schlägt für private Kassen "Die zukünftige gesetzliche Regelung zur Gesundheitsfinanzierung will Gutverdienenden den W...

Harald Weinberg 07. September 2010 Das "Sparpaket" Umverteilung von unten nach oben Unter dem Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Bundeskabinett am 1. September das Haushal...

Harald Weinberg 07. September 2010 Parteienspenden von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden verbieten Nach der Millionen-Spende der Substantia AG, einem Hotelunternehmen, an die FDP, die -rein z...

Harald Weinberg 30. August 2010 Der Tod von drei Babys in der Uniklinik Mainz hat eine Debatte über eine bundesweite Regelung bezüglich Hygiene in Krankenhäusern ausgelöst. Das Problem von mangel...

Harald Weinberg 30. August 2010 Leiharbeit war in den vergangenen Jahren eine Wachstumsbranche auf dem Arbeitsmarkt. Innerhalb von zehn Jahren hatte sich die Zahl der Leiharbeiter und Leiharbeite...

Harald Weinberg 30. August 2010 Von wegen "spätrömische Dekadenz"! Die Ergebnisse einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) räumen mit Vorurteilen gegenüber Hartz-IV-...

Harald Weinberg 24. August 2010 Überhöhte Tarife für Frauen in der privaten Krankenversicherung Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag streitet schon lange dafür, die private Krankenversicherung al...

Harald Weinberg 24. August 2010 Im Rahmen der Gesundheitskampagne von der Partei DIE LINKE ist das Bildungsheft "Gesundheit ist keine Ware!" erschienen. Das Heft wurde von Marianne Linke, Spreche...

Harald Weinberg 24. August 2010 Das Umfragetief der FDP hat mittlerweile die eigene Stammwählerschaft erreicht. Während bei der Bundestagswahl 45 % der rund 900 befragten Nutzer des Branchendien...

Harald Weinberg 12. August 2010 Versicherung und Familienministerium arbeiten gemeinsam an Konzept Wer heute eine Familie hat, muss sich in vielfacher Hinsicht Sorgen machen. Wie kann nach der G...

Am 4. September 2010 jährte sich zum ersten Mal die Bombardierung, bei der in der afghanischen...

Statement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner...

Statement von Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner...

Statement der Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch, im Berliner Karl-Liebknecht-Haus:

Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, hat in ihrer Eigenschaft als...

Statement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner...

Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Frauenpolitischen Konferenz...

Pressestatement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE

Statement des Bundesgeschäftsführers der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus, auf der Pressekonferenz...

Statement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner...

"Die Revolution frisst ihre Kinder", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch,...

Zum heutigen Prozessauftakt gegen Telekom-Mitarbeiter wegen der Bespitzelung von Mitarbeitern,...

Zur Entscheidung der Bundesbank, Thilo Sarrazin abzuberufen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE...

?Es ist unerträglich, dass Arbeitnehmer zu aufwändigen Gerichtsverfahren gezwungen werden, um...

Als zögerlich kritisiert die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht die...

"Das Haushaltsbegleitgesetz könnte auch von Herrn Sarrazin stammen", erklärt die Vorsitzende der...

Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, erklärt zum 20. Jahrestag der Unterzeichnung...

Der Vorsitzende der Europäischen Linken, Lothar Bisky greift in die Lohndebatte in Deutschland ein...

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat August erklärt die Bundesgeschäftsführerin...

Zu der heute von Mitgliedern der Partei DIE LINKE gestellten Strafanzeige gegen Thilo Sarrazin,...

?Der Ausbau des Stuttgarter Bahnhofs und der geplanten ICE-Trasse wird immer mehr zu einer volkswirtschaftlichen Katastrophe?, so Sabine Leidig zum aktuellen Gutachten des Münchner Ingenieurbüros Vieregg & Rößler, nach deren Berechnung sich die Kosten für den Neubau von knapp drei auf über fünf Milliarden Euro erhöhen werden. Die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Statt das Stipendienprogramm aufzustocken, sollte die Bundesregierung die gefährdete BAföG-Erhöhung sichern und ausweiten", kommentiert Nicole Gohlke den Kabinettsbeschluss, zum Sommersemester 2011 das neue Stipendienprogramm einzuführen.

"Symbole allein nützen nichts. Die im Programm enthaltenen Empfehlungen sind leere Worte, weil sie unverbindlich sind. Dadurch werden die Benachteiligungen und Diskriminierungen in der Sozial-, Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik nicht abgeschafft", so Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu dem heute beschlossenen Integrationsprogramm der Bundesregierung.

?Die Regierung feiert Erfolge auf kläglichem Niveau und ignoriert gegenläufige Tendenzen. Die Daten der Regierungsstudie sind weder neu noch vollständig und schon gar kein Grund zur Freude. Sie sagen mehr über die Jubelkultur der Bundesregierung aus als über die wirkliche Lage älterer Menschen am Arbeitsmarkt?, so Matthias W. Birkwald zur Regierungsstudie über das tatsächliche Renteneintrittsalter, nach der die Deutschen immer später in Rente gehen. Der rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

Verfassungsgerichtsurteil zum Eingliederungsbeitrag: kein Freibrief, um Arbeitslosenversicherung weiter zu schröpfen

"Während der Wirtschaftskrise haben die Arbeitnehmer durch Lohnverzicht und Kurzarbeit geblutet, nun müssen sie aber auch von der besseren Wirtschaftslage profitieren und wieder mehr Geld im Portemonnaie haben", erklärt Sabine Zimmermann anlässlich der heutigen Mitteilung des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung der Arbeitskosten.

„Die Ankündigung von Bundesinnenminister de Maizière (CDU) einen “digitalen Radiergummi” im Bundesdatenschutzgesetz verankern zu wollen, unterstütze ich voll und ganz. Andere kluge Ideen und Forderungen von Datenschützern, wie das Recht auf eine Art Onlinegegendarstellung oder Löschpflichten für Suchmaschinenabfragen, sollten ebenfalls im Herbst eingeführt werden”, erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Korte weiter:

„Es gibt wirklich keinen einzigen Grund, den Elektronischen Personalausweis einzuführen. Dafür aber viele gute Gründe dies nicht zu tun. Der neue „ePerso” bietet für die nächsten zehn Jahre keinerlei Sicherheitsgarantie. Die Bundesregierung kann nicht ausschließen, dass die Daten unbefugt ausgelesen und die Identität missbraucht werden kann. Sie riskiert mit ihrem unbeirrt weiter verfolgten Biometriekurs sogar bewusst einen millionenfachen Identitätsdiebstahl. Dies ist völlig unverantwortlich, so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Meldungen über Sicherheitslücken beim neuen Elektronischen Personalausweis. Korte weiter:

Zu den Streiks in Frankreich gegen Sarkozys Rentenreform wollen die Gewerkschaften über zwei Millionen Teilnehmer und Teilnehmerinnen mobilisieren. Dazu erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

Tag 3 der Uckermarktour war geprägt von Besuchen und Veranstaltungen bei Bürgerinitiativen, kleinen Betrieben und kommunalen Vertreterinnen und Vertretern der Region

Thomas Händel, Mitglied des Europaparlaments (MEP), und Klaus Ernst, Mitglied des Bundestages...

Unser Landessprecher Michael Wendl hat am Samstag, 3. Juli, seinen Rücktritt erklärt....

von MdB Kornelia Möller, Landshut. Sollte sich der Verdacht erhärten, dass politischer Druck...

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Ost-West-Treffens aus mehreren Landesverbänden der Partei...

Die Geschichte der BayernLB ist immer wieder durch große und kleine Verlustskandale gekennzeichnet....

Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer...

In einem offenen Brief an den Vizekanzler Dr. Guido Westerwelle fordert Klaus Ernst diesen auf,...

an die streikenden Arbeiter von TEKEL in der Türkei

Pressemitteilung von Alexander Süßmair, MdB zur Demonstration "Strasse der Erinnerung" am 27....

KOMMT AM 27.02.2010 und ZEIGT FLAGGE Straße der Erinnerung Samstag, 27. Februar 2010 ?Fünf vor...

Presseerklärung der Landesarbeitsgemeinschaft Umwelt zur Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela...

Zum Tod von Sepp Daxenberger, ehemaliger Landes- und Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90 / Die...

Eva Mendl, Sprecherin der bayerischen LINKEN, Xaver Merk, kommissarischer Sprecher der bayerischen...

Darin wird DIE LINKE. als eine teilweise linksextremistische Partei bezeichnet, die es zu...

Der Landesvorstand der Linken Bayerns hat auf seiner Sitzung am 25. Juli 2010 in Nürnberg...

Pressemitteilung von Nicole Gohlke (Mitglied des Bundestages): "Der Senat ist und bleibt eine...

Pressemitteilung Kornelia Möller (Mitglied des Bundestages): "Die Regierung von Niederbayern...

Pressemitteilung Kornelia Möller (Mitglied des Bundestages): ?Bei der heute geplanten ?Zustellung?...

Pressemitteilung von Nicole Gohlke (Mitglied des Bundestages): ?Bayern hat sich in den letzten...

Pressemitteilung der Europaabgeordneten Jürgen Klute und Thomas Händel: "Wir stehen in diesem...

Die nachfolgenden Grafiken aus dem neuen OECD-Bildungsbericht sprechen eigentlich für sich und sagen mehr als tausend Worte. Deutschland nimmt bei fast allen Daten zur Finanzierung des Bildungsbereichs und bei allen Statistiken über die Bildungsbeteiligung und ?erfolge vor allem im tertiären Bereich bestenfalls einen Platz im Mittelfeld, ja vielfach sogar am unteren Tabellenende der Rankings ein. Und [...]

Der Historiker Rudolf Reddig ergänzt den Text vom 2.September 2010 (?Selbstgleichschaltung der Hauptmedien auf der Stufe der Ignoranz?) um einige interessante Gedanken. Albrecht Müller. ?In der zweiten Hälfte der 1960er Jahre versuchte Karl Eduard v. Schnitzler mit der Sendung “Sonntagsgespräch des Deutschlandsenders” zur gleichen Sendezeit wie Höfers “Internationaler Frühschoppen” ein Pendant zu dieser populären [...]

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Atom-Deal; Lobbyismus; 5,5 Milliarden Zinsgeschenk an deutsche Banken; bändigt das Ungeheuer; Finanzsteuer geht auch national; Obama legt Konjunkturprogramm auf; GEZ, die neue Super-Meldebehörde; Stuttgart 21: Lasst das Volk entscheiden; 1,35 Jobs in der Weiterbildung; Deutschland verliert den Anschluss; im Labyrinth der Buchstaben; Sarrazin, die Letzte; Hass gegen Sinti und [...]

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Atom-Deal; EUKommission will Finanztransaktionssteuer blockieren; schwankende Stimmung; wir sparpakten und kaputt; Chancen der Arbeitszeitverkürzung; Privatversicherer im Glück; Pharma-Lobby setzt sich durch; plötzlich steigt die Miete; Lobbykratie; Schulkampf in Niedersachsen; 1,5 Millionen junge Menschen ohne Berufsausbildung; Generation Exzellenz; Nachbetrachtungen zu Sarrazin; Neuköllner SPD lädt Gunnar Heinsohn ein; neue Fakten zum [...]

Am 4. September 2010 berichtete SpiegelOnline, in Benin seien Tausende Afrikaner auf ein Schneeballsystem herein gefallen. Im Text wird auf den Erfinder des Systems, den Italiener Ponzi aufmerksam gemacht und auf den neuerlichen Fall des Milliardenbetrügers Madoff in den USA. Das klingt ziemlich exotisch und weit weg von uns. Tatsächlich sind bei uns ähnliche Systeme [...]

Der SPD-Abgeordnete und Berichterstatter in der Arbeitsgruppe Europa der SPD Bundestagsfraktion Werner Schieder hat ein Diskussionspapier [PDF - 115 KB] zu den Perspektiven der Währungsunion geschrieben. Das ist lesenswert, auch wenn man nicht in jedem Detail zustimmen muss. Wenn viele seiner Kolleginnen und Kollegen dieses Papier lesen, ist das sicher hilfreich, weil damit auch einiges [...]

So oder so ähnlich lauten heute hunderte von Zeitungsüberschriften. Angestoßen wurde dieser ?Sarrazin-Alarm? von Bild am Sonntag. Dahinter steckt ein perfides Doppelspiel der Springer-Presse: Es ist der Versuch einen Rechtsschwenk in der deutschen Politik herbeizuführen, indem man die Parteien vor einer Gefahr von Rechts warnt, wenn Union und SPD als sog. Volksparteien sich nicht der [...]

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Sarrazin und kein Ende; in Italien ist Rassismus offizielle Politik geworden; arbeitslose Migranten helfen keinem weiter; Merkel will Hartz-IV-Empfänger zu Pflegern machen; wie viel ein Mensch kostet; Zahl deutscher Millionäre auf Rekordniveau; Milliarden für Schrott; Finnland vollbringt das moderne Wirtschaftswunder; Kardinäle des Geldes; wieder Bohrinsel vor USA in Brand [...]

Unter anderem zu folgenden Themen: Kapitalisten sind ratlos; Export wieder auf Touren; das Ende der Bescheidenheit; Weltkonjunktur – Auf Treibsand gebaut; Gesetz gegen Leiharbeit-Missbrauch geplant; mächtige Lobbys; wo ist das Öl im Golf von Mexiko; Sarrazin; Bundesbank erledigt Geschäft der Politik; Obama erklärt Kampfeinsatz im Irak für beendet; Tatsachen fälschen; Talkshows bieten nur ein Forum [...]

Heute unter anderem zu folgenden Themen: EU-Finanzaufsicht; Staatsanwalt auf der Spur von Credit-Suisse; Deutsche Post darf Milliardenhilfen behalten; Einmalzahlungen kann Löhne von Preis- und Produktivitätsentwicklung abkoppeln; Berufliche Bildung; Richter kassieren Kündigung wegen 1,8 Cent; Spätfolgen der Abwrackprämie; Love Parade: Keine Schuld, nirgends; Beschäftigtendatenschutzgesetz verstößt gegen EU-Recht; Studie zu 20 Jahren Einheit; Stuttgart 21; Märkte honorieren [...]

Die Tiraden des Herrn Sarrazin haben für die herrschenden Kreise aus der Oberschicht und oberen Mittelschicht einen angenehmen Nebeneffekt: Indem S. die Unterschichten im allgemeinen und die Zuwanderer im besonderen für tendenziell dümmer erklärt, erscheinen die Oberen spiegelbildlich als klüger. Das steht im Widerspruch zu seit längerem angestellten Beobachtungen. Im gehobenen Management wie auch im [...]

Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Sarrazin, American Eugenics Movement, der Skandal hinter Sarrazin, Einzelhandelsumsatz real um 0,8% gestiegen, mehr Zeit für die Familie, Zeitarbeit: Union dringt auf Mindestlohn, EU schützt Leerverkäufer vor deutscher Willkür, keine [...]

Vier von fünf Bundesbürgern halten das ?Sparpaket? für sozial unausgewogen und sie haben Recht. Die Ärmsten der Armen und die Arbeitnehmer werden die Hauptlast der Krise bezahlen. Von einem ?fairen Ausgleich? zwischen Sozialkürzungen und Belastungen ?der Wirtschaft?, über den Kanzlerin Merkel gesprochen hat, kann keine Rede sein. Die Gewinner der Finanzspekulationen bleiben ungeschoren, die Verluste [...]

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Arbeitsmarkt im August 2010; der allmähliche Rückzug des Sozialstaats; Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im rentennahen Alter; Tariftreue und EU-Rechtsprechung; warten auf den zweiten Einschlag; Ungereimtheiten bei Hypo Alpe-Adria; Aufbruch im Autoland; Diagnose: Bedingt lebensfähig; Menschen mit Migrationshintergrund; zu den Sarrazinaten; Stuttgart 21; NRW-Kabinett beschließt Abschaffung der Studiengebühren; Ghadhafi rettet Europa und [...]

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Rezepte zur Überwindung der EU-Finanzkrise; Spanien bergab; Argentinien warnt Griechenland; Serbien ist pleite; Niedriglohnbeschäftigung im Osten; Kik auf der Überholspur; Schweden folgt; Beschäftigungswunder entzaubert; Gutachten zur Selbstbedienung; verdeckte Werbung; Lobbyisten in Brüssel; Maschinenbauer und Laufzeitverlängerung; Jamaika ohne Sonnenschein; weitere Sarrazenaten; Spaltung der Union; Kriege im ?nationalen Interesse?; Karzei redet [...]

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Europa droht die Deflation; Folgen der ?Reformen? in Griechenland; Industrie lehnt »Equal Pay« ab; Lügenbrevier im Gesundheitswesen; gegen Geheimverträge bei PPP; Kernreaktor für den Tegernsee; Sarrazenaten; starke Bildungsmotivation bei Türken; Sicherungsverwahrung als Sackgasse; Urlaub bei Maschmeyers; Irak-Krieg; die Akte Kongo; Verteidigung der Handelswege; Volker Pispers: bis jetzt waren alle [...]

Wenn ich die öffentliche ?Debatte? um den Brandstifter Sarrazin betrachte, drängt sich mir das gleichnamige Drama des Schweizer Schriftstellers Max Frisch auf. Obwohl immer erkennbarer wird, dass Sarrazin ganz offen mit den gerade in Deutschland brandgefährlichen Syndromen, nämlich der Rassenhygiene und einer negativen Eugenik zündelt, reagieren die Biedermänner mit Gutgläubigkeit, Feigheit oder überwiegend gar mit [...]

Unter anderem zu folgenden Themen: Atomdebatte; Peak Oil-Studie der Bundeswehr; Kosten des Daimler-Wunders; Nahrung und Spekulanten; Mittelschicht schrumpft; Verteilung des Wohlstands; zwölf Millionen von Armut bedroht; Arbeitslosenstudie; Ausschlachter; Arbeitnehmerdatenschutz; Regierung für schöneres Strafen; Haiders Erbschaft; angeborene Intelligenz; Roma als Sündenböcke; Videos NachDenkSeiten; Hüther darf immer; Internet-Angebot muss schrumpfen; US-Hochschulen; DLF und Bertelsmann; Gaddafi; Aufstand in [...]

Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Das Umverteilen von unten nach oben geht weiter, Deutschlands Fokussierung auf Exportüberschüsse schadet ganz Europa, Wie die Finanzlobby die Politik bestimmt Griechenland darf sich nicht kaputt sparen, Ökonomen fordern höhere Steuern [...]

Das neue Buch von Thomas Schuler ?Bertelsmann Republik Deutschland, Eine Stiftung macht Politik? hat die Diskussion wieder entfacht, ob die Bertelsmann Stiftung ?gemeinnützig? ist und damit auch das Privileg der Steuerbegünstigung in Anspruch nehmen kann. Selbst der Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Gunter Thielen fühlte sich bemüßigt, sich zu verteidigen. Kann es Sinn des Stiftungsgedankens sein, dass nicht [...]